Source : http://www.zeit.de/2009/36/DOS-Die-Apolitischen – DIE ZEIT, 27.08.2009 Nr. 36
Von Tilmann Prüfer
Internetrebellen, Nichtwähler, junge Aktivisten – sie sind für die Politik zu gewinnen, aber nicht für die Parteien. Zu Besuch bei den Vorkämpfern eines neuen politischen Bewusstseins
Manchmal wünscht sich Franziska Heine ihr altes Leben zurück. Manchmal wünscht sie sich, dass alles vorbei sei und sie in Ruhe in ihrer Bob-Dylan-Autobiografie weiterlesen könne. Oder einen ganzen Samstag in der Kletterhalle verbringen. Aber es ist nie vorbei. Es hat alles erst angefangen.
Der Tag, der Franziska Heines Leben verändern sollte, war der 22. April dieses Jahres. Die 30-jährige Berlinerin hat gerade erst eine neue Arbeitsstelle in einer Softwareentwicklungsabteilung angetreten. In der Mittagspause klickt sie sich durch allerlei Foren im Internet. Sie quellen über vor wütenden Beiträgen zu den Plänen der Familienministerin Ursula von der Leyen, ein Gesetz zur Sperrung von Internetseiten mit Kinderpornografie zu schaffen. Franziska Heine liest, dass schon andere Regierungen solche Gesetze erlassen hätten. Und dass die meisten Internetseiten, die auf solchen Sperrlisten erscheinen, gar nichts mit Kinderpornografie zu tun hätten. Dass die Seite einer australischen Zahnarztpraxis gesperrt worden sei, außerdem die Seiten von Schwulen- und Lesbenverbänden. Und sehr oft liest sie das Wort »Zensur«.
Sie hat sich nie sehr für Politik interessiert. »Aber da war einfach so ein Gefühl im Bauch«, sagt sie, »dass das zutiefst ungerecht ist, wenn eine Regierung sich herausnimmt, in einem öffentlichen Medium Sperrungen vorzunehmen.« Noch in der Mittagspause ruft sie die Seite des Bundestags im Internet auf und tippt eine Onlinepetition. Sie formuliert ein paar Sätze, lässt einige Kollegen darüberlesen, dann schickt sie das Formular ab.
Am nächsten Tag sieht sie auf der Internetplattform Twitter die Aufforderung: »Unbedingt diese Petition unterzeichnen.« Es ist ihre eigene. Eine Woche später erreicht sie ein Brief des Petitionsausschusses: »Ihre Petition ist jetzt online gestellt.« Wahnsinn, denkt sie, die schreiben noch auf Papier! Bis zum Ende der Frist unterschreiben mehr als 134000 Menschen. Es ist eine der größten Massenpetitionen in der Geschichte der Bundesrepublik.
Aber es soll noch mehr sein, die Geburtsurkunde von etwas Neuem. Franziska Heine nennt es »die Bewegung«.
Eine neue Generation meldet sich zu Wort. Manche bezeichnen sie als »Digital Natives«, junge Menschen, die mit Internet und Computerspielen groß geworden sind. Und sie sind kaum zu bremsen. Die »Piratenpartei«, die für den freien Datenverkehr im Internet kämpft, wächst explosionsartig. Im Mai hatte sie noch weniger als 1000 Mitglieder, inzwischen sind es schon mehr als 6000. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid können sich sechs Prozent der Deutschen vorstellen, sie zu wählen. Und sie ist nur der sichtbare Teil einer Strömung, die viel gewaltiger ist. Am 12. September ist in Berlin eine Demonstration für »Freiheit statt Angst« angekündigt, zu der bis zu 100000 Teilnehmer erwartet werden.
Franziska Heine wird dort sprechen, zu all diesen Leuten. Über die Freiheit, die es zu verteidigen gelte, über den Lebensraum Internet, der nicht beschnitten werden dürfe. Obwohl sie doch ein eher zurückhaltender Mensch ist. Man muss an das kleine Mädchen in Michael Endes Roman Momo denken, wenn man sie sieht: eine zierliche Frau mit ungebändigten dunklen Locken und scheuen braunen Augen. Diese Frau ist jetzt Sprecherin einer neuen Oppositionsbewegung.
Was ist bloß geschehen? Irrten sich all die Jugendstudien, die Jahr für Jahr feststellten, die neue Generation sei vernünftig, pragmatisch und angepasst? Woher kommt dieses neue, unerwartete Aufbegehren?
Einige Hundert Kilometer von Franziska Heine entfernt, in Köln, verschlechtert sich Max Ottes Laune, wenn er auf das Thema Wahl angesprochen wird. Die Stimme des Professors wird schneidend. Vor drei Jahren hat Otte das Buch Der Crash kommt veröffentlicht, das sich als geradezu hellseherisch erwies. Und wenn man ihn fragt, welcher der Parteien er seine Stimme geben wird, muss er nicht lange überlegen: keiner. Otte ist kein Querulant. Der 45-Jährige lehrt Betriebswirtschaft an der Fachhochschule Worms, hat in Princeton studiert. Er gehört zu der geistigen Elite, auf die sich unsere Demokratie stützen sollte. Aber er nennt sich einen »überzeugten Nichtwähler«. »Wen soll man denn noch wählen?«, fragt er und schimpft über die »bestenfalls drittklassige Garde, die sich auf Ministerposten herumschlägt«. Der Professor sagt: »Ich sehe einfach keine Möglichkeit, dieses System von innen zu reformieren.« Aber was dann?
Die Piratenpartei gewinnt im August 80 neue Mitglieder pro Tag
In Berlin, auf der Wiese vor dem Reichstag, liegen Pärchen im Gras und küssen sich. Nur einer arbeitet hier: ein Mann in einem grauen C&A-Anzug, dem man den 97-prozentigen Polyesteranteil sofort ansieht. Es ist Martin Sonneborn, der Chef der Satirepartei DIE PARTEI. Er gibt eine Pressekonferenz. Der Bundeswahlausschuss hat seine Vereinigung nicht zur Wahl zugelassen. Und weil jene Partei, die nichts anderes im Sinn hatte, als sich über den Wahlkampf lustig zu machen, nun nicht wählbar ist, hat Sonneborn einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Sonneborn appelliert an die Richter, »ihren Auftrag ernst zu nehmen«. Fotokameras klicken, Journalisten schreiben mit ernster Miene mit.
Drei Orte, drei Menschen, drei Motive. Sie alle haben eines gemeinsam: Nichts verbindet sie mit der herkömmlichen Politik. In einem Land, das noch unter der Wirtschaftskrise leidet und bald eine neue Regierung wählen wird, melden sich Menschen zu Wort, die nicht mehr mitmachen wollen. Deutschland hat eine neue Apo. Eine neue außerparlamentarische Opposition.
Diese neue Apo ist ein seltsames Wesen. Es gibt kein gemeinsames Ziel, keinen gemeinsamen Plan – es gibt nur ein gemeinsames Gefühl: dass etwas passieren muss.
Wer diesem Gefühl hinterherreist, um es zu verstehen, wird es in der Hauptstadt finden, vor allem aber in der viel geschmähten Provinz. In Münster ist es zu Hause, in Bielefeld, in Verden an der Aller. Wer diesem Gefühl nachspürt, der entdeckt, dass es sich nicht allein aus dem Internet speist und nicht allein aus dem Satiremagazin Titanic. Das Apo-Gefühl speist sich aus einer Entfremdung der Deutschen von den Institutionen, denen sie von jeher vertraut haben. Aber wie kann man etwas verändern – ohne die Parteien?
Als sich in den sechziger Jahren die Studentenbewegung gründete, die man Apo nannte, geschah auch dies aus einem Gefühl der Frustration einer Generation heraus. Auch damals lähmte eine Große Koalition das Land (siehe Kasten auf dieser Seite). Es waren die Jungen, die sich gegen ihre Eltern stellten. Gegen eine Generation, die der NS-Vergangenheit hatte entfliehen wollen, indem sie sich in den Wiederaufbau stürzte. Eine geordnete Bewegung war die außerparlamentarische Opposition auch damals nicht. Aber aus ihr entwickelten sich politische Kräfte, die das moderne Deutschland mitgeprägt haben.
Jetzt sind es wieder vor allem die Jungen, die sich abwenden – parteiinternen Schätzungen zufolge liegt etwa der Altersdurchschnitt der Mitglieder der Piratenpartei bei 29 Jahren. Als sich massiver Widerstand gegen Ursula von der Leyens Gesetz regte, wiederholte die Ministerin zunächst nur immer wieder, Kinderpornografie im Internet sei »die Vergewaltigung von Kindern vor laufender Kamera«. Und dass das Netz »kein rechtsfreier Raum« sei. Sie meinte tatsächlich, mit diesen Antworten sei alles gesagt. Dass ausgerechnet bei einem scheinbar unstrittigen Thema wie Kindesmissbrauch ein solcher Gegenwind aufkam, überraschte sie.
Da war sie nicht die Einzige. Das Erwachen eines politischen Bewusstseins der Internet-Generation beschäftigt inzwischen eine Reihe von Politologen. »Die Onlinepetition von Franziska Heine gegen Ursula von der Leyens Gesetz war so etwas wie das Erweckungserlebnis der Opposition im Internet«, sagt der Politikwissenschaftler Christoph Bieber, der an der Universität Gießen die Willensbildung in den Neuen Medien untersucht. Einiges sei zusammengekommen: der Gerichtsprozess gegen die Betreiber der Dateientauschplattform Pirate Bay, die Europawahlen, bei denen es die schwedische Piratenpartei ins EU-Parlament schaffte. Aber die große Dynamik der Bewegung findet auch Bieber erstaunlich.
Der Motor dieser neuen Bewegung ist die Piratenpartei. Sie hat im August pro Tag im Schnitt 80 neue Mitglieder gewonnen; die SPD dagegen verlor in diesem Jahr jeden Tag durchschnittlich 30 Genossen. Die Neueinsteiger sind keineswegs nur Hitzköpfe und Computerkinder, die ihr Leben an Spielkonsolen verpfänden. Auf Parteiversammlungen finden sich überwiegend Menschen mit höheren Bildungsabschlüssen. Eine Klientel, um die sich die anderen Parteien reißen würden. Jens Seipenbusch ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei und einer ihrer Gründer. Er lebt in Münster. Für das Treffen hat er ein Café im Münsteraner Hafen gewählt. Piraten und Hafen passten gut zueinander, sagt er.
An der Universität Münster kümmert er sich um die Serverausstattung der Juristischen Fakultät. Sein Leben spielt sich zwischen Applikationen und Implementierungen ab. Ein netter Mann, der die meiste Zeit im fahlen Licht eines Flachbildschirms hockt. Normalerweise bleibt so einer sein Leben lang unsichtbar. Was ist nur in ihn gefahren?
Als Jens Seipenbusch beschloss, politisch aktiv zu werden, tat er, was Menschen heute als Erstes tun, wenn sie etwas wollen: Sie lassen eine Internetadresse registrieren. Seipenbusch tippte »piratenpartei.de« in eine Suchmaske, und als er sah, dass die Adresse schon vergeben war, da wusste er: Wir sind schon zwei. Wenige Monate später, im September 2006, war die neue Partei gegründet.
Hilflos wirken die Parteien, wenn sie junge Wähler im Internet ansprechen
Seipenbusch zählt sich selbst zur »Generation C64«. Der 41-Jährige ist vor dem Computer Commodore 64 groß geworden, spielt Videospiele und programmiert, seit er denken kann. Die Welt im Internet empfand er von Beginn an als einen friedlichen Ort, an dem sich vernünftige Menschen austauschen. Dann kamen die großen Konzerne ins Netz, später folgte die Politik. Und jetzt, sagt er, tue die Bundesregierung so, als könne man das Internet genauso regulieren wie die reale Welt. Sie tue so, als herrsche in einem Teil des Netzes Anarchie. »Wir handeln aus einer Verteidigungshaltung heraus«, sagt Seipenbusch. Hätten sie ihn einfach in Ruhe gelassen, die Politiker, er hätte wohl friedlich in seinem Computerraum weitergewerkelt. Aber weil die Politiker keine Ruhe wollten, müssen die Piraten jetzt zurückschlagen, findet Seipenbusch. Der stille Seipenbusch ist aus der Deckung gekommen, tagsüber kümmert er sich um Server-Updates, abends um die Bundestagswahlkampagne.
In einer Hinsicht ist der Piratenchef beispielhaft für viele seiner Mitstreiter: Die neue Apo kämpft nicht für eine bessere Welt, sie hatte schon früh ihre eigene. Die Aktivisten der neuen Apo kommunizieren weltweit, halten Kontakt zu Freunden über Facebook und twittern einander zu: »Wo bist du gerade? Was tust du?« Sie finden im Internet Antworten auf alle Fragen. Es ist, als hätten sie einen wichtigen Teil ihrer Persönlichkeit von dort hochgeladen. Deshalb fühlt sich die neue Apo empfindlich verletzt, wenn Politiker die Handlungsfreiheit im Internet einschränken wollen. Politiker werden als Eindringlinge empfunden in eine Welt, die nicht ihnen gehört. In der sie sich nicht auskennen. Über die sie keine Macht ausüben dürfen. Die jungen Piraten sagen über sich, sie verteidigten die Bürgerrechte. Wahrscheinlich verteidigen sie aber vor allem sich selbst.
Das unterscheidet sie von früheren alternativen Bewegungen. Es geht den Menschen der neuen Apo nicht um die Dritte Welt, nicht um neue Energieformen, Fair Trade oder Pelztierhaltung, sie streiten für ihre Freiheit – und gegen alle, von denen sie sich bedrängt fühlen.
Das alles hat sich nicht innerhalb weniger Monate zusammengebraut. Die kritischen, politischen Menschen im Netz gab es schon lange. Und auch Bemühungen, dort Politik zu gestalten. Es gab Arbeitskreise gegen Zensur und Datenvorratsspeicherung, Blogs über Netzpolitik. Aber es fehlte eine Organisation, die das Lebensgefühl widerspiegelt.
»Pirat« klingt aufregend, gefährlich, mutig. »Wenn wir ›Partei zum Schutz der Informationsfreiheit‹ hießen, hätten wir keine Chance«, sagt Seipenbusch. Lange galten junge Menschen, die sich vor allem im Internet bewegen, als Sonderlinge. Indem sie sich organisieren, kehren sie die Verhältnisse um. Aus einer virtuellen Community wird eine Bewegung aus Fleisch und Blut. Endlich gehört man zu etwas Größerem und hat außerdem eine gemeinsame Botschaft: die Verteidigung der Freiheit gegen Ursula von der Leyen und ihre Gefolgsleute.
Den meisten Menschen, die verwundert auf die Piratenpartei blicken, ist nicht bewusst, wie viel Konfliktstoff in deren Forderungen steckt. Die Piraten stellen das digitale Selbstverständnis gegen das analoge. Sie fordern ein Verbot der Speicherung von Verbindungsdaten, den Verzicht auf Sperrung von Internetinhalten, sie verlangen legale Downloads und wenden sich gegen die staatliche Überwachung. Das Urheberrecht allerdings verbietet es, sich ein geschütztes Werk anzueignen, auch wenn es massenhaft geschieht. Andererseits: Wenn 40 Millionen Internetnutzer illegal Daten tauschen, sind das dann 40 Millionen Straftäter? Wem gehört das Internet: den Menschen, die es nutzen, oder den Konzernen, die es finanzieren?
Wo die Debatte enden wird, mag Seipenbusch sich nicht ausmalen. »Wenn ich meine Ziele erreicht habe, bin ich zufrieden«, sagt er. Das ist der Unterschied zu den politischen Aktivisten vergangener Jahre. Die sogenannte Zivilgesellschaft mit ihren Bürgern, die sich abseits der Parteien für politische Ziele engagieren, gibt es schon lange. Die neuen Oppositionellen wie Seipenbusch jedoch wollen die Welt nicht in ferner Zukunft verbessern. Sie hängen keinen Ideologien an. Sie kennen kein links und kein rechts.
Die Piraten haben keine Ortsvereine, sondern »Crews«. Sie gründen keine Arbeitsgruppen, sondern »Squats«. Dabei sind sie durch die rege Anteilnahme ihrer Mitglieder eine vorbildliche Partei. Durch ihre Lebendigkeit, ihren Optimismus und das Chaotisch-Amateurhafte machen sie deutlich, wie durchorganisiert und leidenschaftslos der politische Alltag geworden ist.
Bevor Piratenchef Seipenbusch wieder zu seinen Servern in der Universität aufbricht, erzählt er noch von einem Traum, den er als Kind hatte. »Ich träumte von einem großen Wissenscomputer, der mir alle Fragen beantworten kann. Und heute gibt es Wikipedia.« Auch das zeichnet diese Generation aus: Sie hat erlebt, wie ihre Internetwelt immer besser wurde, größer, interessanter. Und sie glaubt, dass noch mehr Träume wahr werden.
Die neue Apo hat sogar ihre eigene Melodie. Es gibt einen Song der sogenannten Bordkapelle der Piratenpartei. Man kann ihn sich im Internet anhören. Der Refrain lautet: »Freiheit, Gleichheit, Demokratie, wir haben Werte und kämpfen für sie.« Wann hat man das letzte Mal junge Menschen Hymnen auf »Freiheit und Gleichheit« singen hören? Auf die »Demokratie«?
Aber bei den etablierten Parteien freut sich niemand. Bei Wahlprognosen kommt die Piratenpartei bislang zwar nur auf etwa zwei Prozent, doch auf den Internetseiten von Schüler- und StudiVZ ist sie längst die stärkste Kraft – und mit 38000 Anhängern beliebter als SPD und Grüne zusammen. Eine Entwicklung, die alle Parteien eilig nachrüsten lässt.
So haben die Jungen Liberalen für ihre Mitglieder Diskussionshilfen formuliert, um sich die unerwünschte Verstärkung im Freiheitskampf vom Leib zu halten: »Wer für den Schutz der Bürgerrechte ist, muss FDP wählen! Die beste Strategie ist, die Piratenpartei gar nicht erst selbst aktiv ins Gespräch zu bringen und dadurch ihren Bekanntheitsgrad weiter zu steigern.« Was aber, wenn die Piraten gar nicht auf die FDP angewiesen sein sollten, um auf sich aufmerksam zu machen?
Hubertus Heil, der Generalsekretär der SPD, hat seine Berliner Wohnung neben der Kneipe, wo sich dienstags immer der Berliner Landesverband der Piratenpartei trifft. Eines Abends saß er vor dem Café im Erdgeschoss, nur ein paar Tische von den gut gelaunten Menschen entfernt. Plötzlich stand eine Mitarbeiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung neben ihm und fragte ihn, ob er auch hier sitze, um zu lauschen. »Nein, ich wohne hier«, antwortete Heil.
Als er nun in seinem Büro von dieser Szene erzählt, weiß er nicht, welche Miene er dazu aufsetzen soll, und entscheidet sich für gar keine. »Es ist toll, zu sehen, dass offensichtlich viele junge Menschen politisch interessiert sind«, sagt er im gewohnten Politsprech. »Es stimmt nicht, dass die Jugend unpolitisch ist.« Und er betont, dass mittlerweile auch jeder Zweite, der in die SPD eintrete, unter 35 Jahre alt sei. Mit der Piratenpartei will er nicht konkurrieren. Bei der SPD gehe es nicht um die Interessen einer Klientel, »wir stehen in der Gesamtverantwortung«.
Im Kompetenzteam des Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier ist Heil für das Thema Neue Medien zuständig. Gerade hat er vor Journalisten über die Schließung der »digitalen Kluft« in Deutschland gesprochen, er meinte den Ausbau des Kabelnetzes.
Je mehr die Parteien sich bemühen, gezielt jüngere Wähler anzusprechen, umso offenkundiger wird ihre Hilflosigkeit. Kandidat Steinmeier bloggt (»Ich mag die Menschen zwischen Wilhelmshaven, Emden und Papenburg«), facebookt, seine Partei twittert, youtubet und flickrt, was das Zeug hält. Bei der SPD kann man ein Wahlkampfprogramm auf das iPhone laden und seine eigene Pro-Steinmeier-Wahlbotschaft auf den SPD-Server sprechen. Die CDU lockt auf ihrer Homepage Anhänger damit, Punkte zu sammeln: Wer einen Leserbrief an eine Zeitung schreibt, wird dafür mit Punkten belohnt, und diejenigen mit den meisten Punkten werden zum Wahlabend der Partei eingeladen. Die FDP hat das Mitmachportal my.fdp eröffnet. Jedem seine FDP!
Trotz aller digitalen Mühen bringt es Frank-Walter Steinmeier bei Facebook auf gerade mal 5300 »Supporter«, Angela Merkel auf 14900 – das ist ungefähr so viel Zustimmung, wie der Komiker Oliver Pocher auf sich zieht. Zum Vergleich: US-Präsident Barack Obama wird auf Facebook von 6,6 Millionen Menschen unterstützt.
Wie Obama vor allem im Internet junge Wähler mobilisierte, gilt als Vorbild für moderne Kampagnenführung. »Es wird aber vergessen«, sagt der Politologe Christoph Bieber, »wie lange es dauert, nachhaltige Unterstützernetzwerke aufzubauen – und wie viel Geld es kostet.« Auch bei Obama habe sich der Erfolg über Monate hinweg erst langsam aufgebaut. Die jungen Wähler merken, ob man sie wirklich ernst nimmt oder nicht. Eine jüngste Wahlumfrage bei 23000 StudiVZ-Nutzern hat ergeben: Die Piratenpartei würde sich mit 48 Prozent der absoluten Mehrheit nähern. Die Union käme auf knapp zwölf Prozent, die SPD würde unter zehn Prozent bleiben.
Es ist das Misstrauen in die demokratischen Institutionen, das die jungen Piraten mit dem Rest der Gesellschaft verbindet. Die Entfremdung zwischen Bürgern und Politik zeigt sich nicht nur darin, dass Leute, die sich engagieren wollen, eigene Wege suchen – andere wenden sich einfach von der Politik ab. Nie war das Interesse der Deutschen an einer Bundestagswahl so gering. Noch Mitte August gaben bei einer forsa-Umfrage 84 Prozent an, dass ihnen der Wahlkampf egal sei. Fast die Hälfte der Befragten kannte nicht einmal den genauen Termin der Wahl am 27. September.
Von Hape Kerkeling lassen sich Politiker als Komiker engagieren
»Dieser Wahlkampf verdient seinen Namen nicht«, sagt der Politologe Michael Eilfort, der sich seit Jahren mit dem Verhalten von Nichtwählern beschäftigt. »Das trägt sicher dazu bei, dass viele politisch Interessierte sagen werden, ich gehe nicht zur Wahl. Weil für sie nicht erkennbar ist, wofür sie eigentlich stimmen sollen.« Es sei damit zu rechnen, dass die Wahlbeteiligung einen historischen Tiefstand erreichen werde: »Alles andere würde mich wundern. Zumal der langfristige Trend ja ohnehin runtergeht.« Bei den Bundestagswahlen im Jahr 1972 gaben 91 Prozent der Bürger ihre Stimme ab, 2005 gingen noch 78 Prozent wählen. »Früher galt das Wählen als Bürgerpflicht wie der Kirchgang«, sagt die Politologin Viola Neu von der Konrad-Adenauer-Stiftung. »Heute ist es oft eine spontane Entscheidung, ob man tatsächlich wählt oder nicht.«
Die Weigerung, an der Wahl teilzunehmen, gilt Forschern nicht mehr nur als pure Ignoranz des Bürgers, sondern als dessen Ultima Ratio, zu der man sich auch freimütig bekennt. Vor Kurzem veröffentlichte der Schriftsteller Thomas Brussig im Berliner Tagesspiegel unter dem Titel Warum wählen? ein Lob des Nichtwählers. In einem Interview mit dem ZEITmagazin erklärte sein Kollege Maxim Biller, dass er es ablehne, einer der Parteien seine Stimme zu geben. Zum Nichtwähler, der einfach nur zu desinteressiert ist, um sich an Wahlen zu beteiligen, hat sich ein neuer Typus gesellt: der Bürger, dem die Zukunft zu wichtig ist, um ihre Gestaltung den herrschenden Parteien anzuvertrauen.
Wenn der Nichtwähler Max Otte nach seinen Motiven gefragt wird, antwortet er erstaunlich unakademisch: »Wen soll man denn wählen – die SPD? Die hat sich vor zehn Jahren auf die CDU zubewegt, heute versucht die CDU manchmal, die SPD links zu überholen.« Die CDU? Angela Merkel? »Enttäuschend. Fröhliches Moderieren, Inhalte umgehen.«
Die Grünen? »Seit Joschka Fischer die grünen Prinzipien seiner Karriere untergeordnet hat, sind die für mich nicht mehr wählbar.«
Die FDP? »Eine Mittelstandspartei gibt es in Deutschland nicht mehr. Die Konzerne regieren über ihre Lobbys.« Die Linke? »Ich habe mich anfangs durchaus gefreut, dass die das politische Spektrum erweitert haben. So wie ich es auch schön fände, wenn es eine richtig konservative Partei gäbe. Aber wählen kann ich sie nicht.«
Auch Christian Caspari aus Bochum wird am 27. September nicht zur Wahl gehen. »Ich finde, Staat und Wirtschaft sollten der Gesellschaft dienen«, sagt der 23-jährige Student: »Aber ich sehe nur, dass die Gesellschaft immer stärker den Anforderungen der Wirtschaft folgt.« Caspari diskutiert seine Thesen mit anderen Nichtwählern in Netzwerken wie StudiVZ. Im Grunde sind ihm die Grünen sympathisch, doch seine Stimme will er ihnen nicht geben. »Alle Parteien sind in der gleichen Systematik gefangen und stricken an einem Flickenteppich von Reformen.« Er könne den politischen Betrieb kaum noch ernst nehmen. Es gehe selten um Inhalte, fast immer nur um die Präsentation. »Ich wünschte, es könne einen Neustart geben«, sagt er, »eine Neuerrichtung unserer Gesellschaft auf den Werten, die in unserem Grundgesetz verankert sind.«
»Wir haben keine Politik-, sondern eine Parteienverdrossenheit«, sagt Gerd Langguth, der an der Universität Bonn über Parteien forscht. Im vergangenen Jahr verlor die SPD bundesweit 3,5 Prozent ihrer Mitglieder, die CDU 1,4 Prozent. Und die Große Koalition macht es ihnen nicht einfacher. Gesichter werden verwechselbar, politische Inhalte auch. »Den Parteien gelingt es derzeit nicht einmal mehr überzeugend, sich voneinander abzugrenzen, selbst wenn sie aufeinander losgehen«, meint Langguth. Sein Kollege Armin Schäfer vom Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung meint, dass vor allem die beiden Regierungsparteien in einer Professionalisierungsfalle gelandet sind. »Sie müssten sich mehr streiten, um Unterschiede zutage treten zu lassen«, sagt er. »Aber nichts ist derzeit für Umfrageergebnisse schädlicher, als wenn Politiker sich streiten.« Also streiten sie nicht. Sie harren aus und lassen sich als Hilfskomiker engagieren.
Der Wahlkampf, der nicht in Schwung kommen will, ist ein Festival der Satire. Laut einer forsa-Umfrage können sich 18 Prozent der Deutschen vorstellen, die fiktive Horst-Schlämmer-Partei, die sich der Komiker Hape Kerkeling ausgedacht hat, zu wählen. Mitunter wird er von den tatsächlichen Wahlkämpfern schon wie ein Gegenkandidat behandelt. Der Christdemokrat Christian Wulff beschwerte sich bei Anne Will, Horst Schlämmer sitze ja nur auf der Tribüne und wisse alles besser, während er, Wulff, übers Spielfeld renne und Tore schießen müsse. Dabei macht Kerkeling nur Werbung für seinen Film. Einen Film allerdings, in dem lauter reale Politiker kleine Rollen übernommen haben, von Jürgen Rüttgers bis Claudia Roth. Sie wissen, was sie tun. Sie liefern sich Kerkeling aus. Die Verzweiflung muss groß sein.
Martin Sonneborn, der Chef der Satirepartei DIE PARTEI, wollte wirklich zur Wahl antreten. Er sitzt in einem Straßencafé in Berlin-Charlottenburg und versucht, Haltung zu bewahren, was nicht so einfach ist angesichts der Insekten, die es auf ihn abgesehen haben. Mit dem Teelöffel fischt er zwei Wespen aus seinem Milchkaffee. Ist Martin Sonneborn ein wirklicher Politiker? Er sagt: »Eigentlich hat das nicht so zu sein: Die großen Parteien spielen die Klamaukrolle, während die Satiriker die Verteidiger der Demokratie sind.« Klingt ernst – aber kann man Sonneborn ernst nehmen?
Dass der Bundeswahlleiter der von der Titanic gegründeten PARTEI die Zulassung verwehrte, hält Sonneborn für einen Skandal. Und er, der sich sonst über den Rechtsstaat lustig macht, will nun seine Hilfe. Sonneborns Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht wurde diese Woche abgelehnt. »Mein Vertrauen in die Demokratie ist erschüttert worden«, sagt er. Er fixiert sein Gegenüber und zurrt die Augenbrauen zusammen, um die Sorge in einer Weise zu untermalen, wie Politiker es tun.
»Das politische Engagement prägt heute nicht mehr die ganze Identität«
Der Medientheoretiker Jean Baudrillard hat argumentiert, dass politische Parteien nur noch Simulationen seien. Die Sozialdemokraten simulierten eine sozialdemokratische Partei. Demnach wären die Spaßparteien die Simulation der Simulation. Sonneborn sieht in seiner Kunstpartei eher eine neue Realität. »Politik besteht heute nicht mehr darin, Inhalte zu vertreten«, sagt er, »es kommt nur drauf an, notfalls im Minutentakt seine Positionen zu wechseln und dabei noch irgendwie sympathisch rüberzukommen. Das macht niemand besser als wir, wir machen moderne Turbopolitik.«
Wo Politik zur Clownerie wird, sind Clowns die besten Politiker. Der Treibstoff für Sonneborns Turbopartei sind der Zynismus und die Resignation. Eine kleine Szene an jenem Augustnachmittag zeigt das. Ein junger Mann erkennt Sonneborn, nimmt seinen Mut zusammen und fragt ihn, ob die PARTEI, die nicht zugelassen wurde, nun nicht zur Wahl der Piratenpartei aufrufen könne. Sonneborn winkt ab, er werde eher zur ungültigen Stimmabgabe ermuntern – und dies dann »propagandistisch ausschlachten«. Als er sieht, wie enttäuscht der junge Pirat ist, ruft er ihm hinterher: »Du verstehst dieses schmutzige Geschäft nicht, du bist noch jung und hast Ideale!« Der junge Mann wendet sich ab und geht.
Vielleicht haben sich die Parteien und die Gesellschaft nur auseinandergelebt. Wie in einer Ehe, die ermüdet, ohne dass einer der Partner viel dafürkann. Der Politologe Gerd Langguth glaubt: »Man möchte sich nicht mehr einem Lager zugehörig fühlen.« In die modernen Lebensläufe passe die lebenslange Bindung an eine Organisation nicht mehr. »Es gehen ja auch immer weniger Menschen in den Fußballverein und immer mehr ins Fitnessstudio.«
Die Fitnessstudios der Politik sind die Gruppen der neuen Apo. Die großen Verbände, die einer politischen Meinung ein Leben lang einen Ort gaben, sind oft wechselnden Netzwerken gewichen. Man will mit möglichst wenig Aufwand möglichst viel erreichen. Es kommt nicht mehr darauf an, dass eine Organisation Erfolge für sich verbucht.
Rena Tangens aus Bielefeld beschäftigt sich seit mehr als 20 Jahren mit Onlinekommunikation und Datenschutz. Sie ist so etwas wie die Mutter Courage der Computergemeinde. Schon in den achtziger Jahren drang sie gemeinsam mit Freunden vom Chaos Computer Club in die Computer der amerikanischen Zeitung Washington Post ein, um die Ausgabe des nächsten Tages zu lesen. »Das war damals noch nicht einmal illegal«, sagt sie.
Sie wehrt sich gegen das Datensammeln von Behörden und Konzernen. Seit zehn Jahren vergibt der von Rena Tangens mitgegründete “Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs” (FoeBuD) den Big Brother Award für besonders eklatante Datenschutz-Verstöße. 2006 hat sie dem Bayer-Vorstand den Preis auf seiner Hauptversammlung für Aktionäre überreicht – weil das Unternehmen von Lehrstellenbewerbern Urinproben zur Drogenkontrolle verlangt hatte.
Je nach Bedarf mobilisiert Rena Tangens für ihre Aktionen zehn Mitwirkende – oder Hunderte. »In den vergangenen Jahren hat sich aber etwas verändert«, sagt sie. »Auf einmal waren die Leute bereit, für ihre Interessen auf die Straße zu gehen.« Vor sechs Jahren demonstrierten in Düsseldorf erstmals mehrere Hundert junge Menschen gegen Zensur im Internet.
In diesen Tagen lebt Rena Tangens in einem Wust von Plakaten und Flugblättern. Sie veranstaltet die »Freiheit statt Angst«-Demonstration am 12. September in Berlin. Die Liste ihrer Unterstützer zeigt, was Netzwerkarbeit heute bedeutet: Der Deutsche Anwaltsverein ruft genauso zum Demonstrieren auf wie der Bundesverband der Katholischen Jungen Gemeinde. Rena Tangens hat die Gewerkschaft ver.di an Bord geholt und den Deutschen Gewerkschaftsbund. »Richtig, richtig viele Leute«, sagt sie.
Das Netz ist der wichtigste Knotenpunkt, doch auf die einzelnen Menschen kommt es der neuen Apo an. Diese Menschen teilen über das Internet vieles miteinander, vor allem ihr Wissen. Die Dresdnerin Petra Buhr hat vor einigen Jahren das »Netzwerk Freies Wissen« mitgegründet. Sie fordert: »Gleicher Zugang zu Wissen für alle.« Sie hat einen Report Wissensallmende verfasst und wendet sich gegen die »geistige Privatisierungswelle«. Zwar mache es das Internet möglich, dass alles Wissen, gleichsam zum Nulltarif, überall auf der Welt für einen Großteil der Menschen verfügbar sei. Dem entgegen stünden aber immer neue Hindernisse, zum Beispiel die Patente auf Gencodes und Saatgut. Wissensallmende will verhindern, dass die Welt zunehmend in Wissende und Unwissende zerfällt – so wie von jeher für eine gerechte Verteilung von Arbeit und Einkommen gestritten wird.
Im niedersächsischen Städtchen Verden an der Aller hat die Organisation Campact ihren Sitz. Sie ist eine Art Kampagnen-Schaltzentrale mit Netzanschluss. Vor fünf Jahren ließ sich der heute 36-jährige Biologe und Politikwissenschaftler Christoph Bautz von der amerikanischen Internetkampagne Move.on inspirieren und baute als deutsches Pendant Campact.de auf. Die Onlineplattform bündelt Einsprüche, Protestnoten und auch mal Zustimmung, wenn politische Entscheidungen auf der Kippe stehen – in der Überzeugung, dass geballte Willensbekundung stärker sei als viele einzelne E-Mails. Bei den Parteien wolle man nicht mitmachen – man wolle sie vor sich hertreiben, sagt Bautz: »Parteien reagieren nur auf Druck.«
»Heute haben wir zwar wieder eine politischere Generation als in den neunziger Jahren. Aber anders als bei der Apo 1968 prägt das Engagement nicht mehr die gesamte Identität, und die Skepsis ist groß gegenüber umfassenden Gesellschaftsentwürfen«, meint Bautz. Musik, der Freundeskreis und die Arbeit seien genauso wichtig. »Man will sich punktuell mal einklinken, aber nicht laufend in einer Gruppe sein.«
Die Themen von Campact sind größtenteils die der Umweltbewegung aus den achtziger Jahren: Atomkraft, Klimapolitik. Hinzu kommt die Gentechnik. Und die Methoden sind neu. Die Informationen sind schon gesammelt, die Lage ist analysiert, der Text formuliert, man muss nur noch auf den Button »Unterzeichnen« drücken, um »direkt Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen«, wie Bautz sagt. Protest to go.
Die neue Apo ist ein seltsames, widersprüchliches Wesen. Sie hat viele Facetten und wenig Ordnung. Für die Art und Weise, wie heute Politik betrieben wird, hat sie nur noch Spott übrig. Aber die neue Apo, das ist auch der wütende Boykott von Wahlen und die Hoffnung, die Parteien würden sich ändern, wenn sich immer mehr Leute der Wahl verweigern. In der neuen Apo herrscht ein Wettkampf der Ideen. Es geht darum, wie es gelingen kann, mehr Menschen an politischen Entscheidungen teilhaben zu lassen, wie bei aller Vernetzung die Privatsphäre geschützt werden kann. Und trotz allem glaubt sie, diese Welt könne ein besserer Ort werden.
Mitarbeit: Heike Faller, Christiane Grefe, Jürgen von Rutenberg, Matthias Stolz