Die große Weltunordnung

Die große Weltunordnung

Eine Kolumne von Theo Sommer

Nie zuvor hat es in den letzten Jahrzehnten so viel gefährliche Konflikte gegeben wie heute. Das Schlimmste daran: Die Staatenlenker sind nicht in der Lage, sie zu lösen.

Seit über 60 Jahren schreibe ich über Weltpolitik, aber noch nie sind mir die Zeiten so friedlos und heillos vorgekommen wie heute. Die ersten drei Jahrzehnte stand der Ost-West-Konflikt im Zentrum. Nach dessen Ende seit 1989 erwartete ich wie viele andere eine Epoche des Friedens, ungetrübten Wirtschaftswachstums und wachsender Integration der Völker und Staaten. Eine Zeit lang schien die Annäherung zwischen West und Ost auch zu gelingen. Die Globalisierung holte Hunderte Millionen Menschen aus der Armut, zumal in China, doch nicht nur dort. Der sich ausbreitende Wohlstand nährte die Hoffnung auf weltweite Demokratisierung.

Heute wissen wir: Das waren alles Illusionen. Schon vor Putins Besetzung der Krim fiel das Verhältnis zwischen dem Westen und Moskau aufs Neue in einen Abgrund des Misstrauens und der geopolitischen Rivalität. Nach Chinas rasantem wirtschaftlichen Aufstieg ist die ehrgeizige Pekinger Führungselite nun mit dem ökonomischen Gewicht der Volksrepublik in die Weltpolitik eingetreten und bietet den Autoritären rund um den Globus gleichzeitig das Modell eines Kapitalismus ohne Demokratie an. Der dschihadistische Terror bedrohte die gesamte zivilisierte Welt und die Zerwürfnisse in Nah- und Mittelost haben zig Millionen Flüchtlinge außer Landes geführt, viele von ihnen bis zu uns nach Europa. Die Globalisierung destabilisierte die Gesellschaften in den westlichen Industriestaaten und führte gleichzeitig dazu, dass die Konflikte in den fernsten Erdteilen unmittelbar auf uns durchschlagen.

Wer könnte heute noch, wie die Osterspaziergänger in Goethes Faust, froh von sich sagen: “Nichts Besseres weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen / Als ein Gespräch von Krieg – und Kriegsgeschrei / Wenn hinten, weit, in der Türkei / Die Völker aufeinander schlagen”?

Vorbei die Zeit, ein für allemal. Die Weltwirtschaft schwächelt, manche befürchten, dass aus der gegenwärtigen Konjunkturdelle eine Rezession wird; die fortdauernden Zollscharmützel könnten in einen verheerenden Handelskrieg münden. Die Gewissheiten internationaler Zusammenarbeit werden auch in den politischen Beziehungen immer weniger – in der transatlantischen Gemeinschaft, wo Donald Trump die Verlässlichkeit amerikanischer Partnerschaft untergräbt, doch sogar in der Europäischen Union, wo verblendeter Nationalegoismus die Brexit-Krise heraufbeschwor und anderswo Populismus und Autoritarismus den Zusammenhalt bedrohen.

Die heutige Weltordnung ist eine einzige Weltunordnung. Geopolitische Konflikte sind wieder denkbar geworden. Von Rüstungskontrolle, gar von Abrüstung, ist unter den Großmächten keine Rede mehr, vielmehr rüsten alle ihre Kernwaffenarsenale mit viel Geld auf. Die Weltuntergangsuhr des Bulletin of Atomic Scientists steht auf zwei Minuten vor zwölf – wie im Jahre 1953. “Wir befinden uns in einer Lage, die potenziell gefährlicher ist als zu irgendeinem Zeitpunkt seit dem Ende des Kalten Krieges”, sagte Wolfgang Ischinger, ehemaliger Topdiplomat Deutschlands, auf der von ihm geleiteten Münchner Sicherheitskonferenz.

Konflikte, die nie enden

Die Weltlage? Ein nicht zu gewinnender Krieg in Afghanistan. Gefährliche Instabilität in Irak. Fortdauernder Bürgerkrieg in Syrien. Ein entsetzlicher Krieg im Jemen. Verschärfte Spannungen zwischen Saudi-Arabien und Israel auf der einen und dem Iran auf der anderen Seite. Keine Palästina-Lösung. Kämpfe rivalisierender Milizen in Libyen. Eine drohende US-Militärintervention in Venezuela. Eine sich zuspitzende Konfrontation zwischen China und den Vereinigten Staaten im Indopazifik, die auch ein Handelsabkommen, über das derzeit verhandelt wird, nicht nachhaltig abmildern würde. In jüngster Zeit zudem die Zuspitzung des Dauerkonflikts der beiden Atommächte Indien und Pakistan über Kaschmir – viermal schon haben sie nach ihrer Unabhängigkeit Krieg miteinander geführt, 1947/48, 1965, 1971 und zuletzt 1999 im Konflikt um die Kaschmirprovinz Kargil.

Ich kann mich nicht erinnern, in den letzten sechs Jahrzehnten jemals so viele Konflikte gleichzeitig erlebt zu haben – so viele Konflikte außerdem, die nie aufhören, sondern endlos weitergehen. Kriege werden nicht mehr erklärt. Friedensschlüsse sind außer Mode gekommen: Trump hat es in Korea nicht geschafft; die Gespräche mit den afghanischen Taliban ziehen sich hin; in Nahost signalisiert ein Ende von Kampfhandlungen noch lange nicht den Frieden.

 
Dass Schlimmste an dieser heillosen Zeit ist, dass alle Staatenlenker so tief in die Probleme des eigenen Landes verstrickt sind, dass die Lösung der Weltprobleme von ihnen schwerlich zu erwarten ist. Die EU-Führung ist im Übergang, Angela Merkel im Abgang, Emmanuel Macron im Niedergang, die Westminster-Demokratie Großbritanniens wo nicht im Untergang, so doch in der schwersten, an Regierungsunfähigkeit grenzenden Krise ihrer Geschichte; und der amerikanische Präsident ist zu einer wankelmütigen weltpolitischen Größe geworden.

Mehr als einmal habe ich in jüngster Zeit an den Ausspruch des schwedischen Staatsmannes Axel Oxenstierna (1583–1654) denken müssen: “Du weißt nicht, mein Sohn, mit wie wenig Verstand die Welt regiert wird.” Aber dürfen wir uns wirklich an die Heillosigkeit der Zustände und die Ratlosigkeit und Unfähigkeit der politischen Akteure gewöhnen?

Erschienen am 19. März 2019, 7:41 Uhr in Die Zeit.

Autor : Theo Sommer

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-03/weltpolitik-globalisierung-weltwirtschaft-kriege-krisen-populismus-5vor8

Ohne Smartphone in die Schule – ja, das geht

Ohne Smartphone in die Schule – ja, das geht

An Frankreichs Schulen sind Handys seit September verboten. Und das funktioniert erstaunlich gut. Die Schüler spielen wieder mehr, mobben weniger und sind konzentrierter.

Nach Jahren der Stille ist es auf dem Schulhof des südfranzösischen Collèges Paul Langevin wieder laut. Am Tag, als die Handys verboten wurden, fingen die Schülerinnen und Schüler wieder an, über den Hof zu rennen, Fangen zu spielen, lauthals zu quatschen. Und inzwischen, so erzählt es der Schulleiter Eric Clausen mit ernstem Erstaunen, spielten die Schüler sogar wieder Karten. “Wahnsinn. Das haben wir hier seit Jahren nicht mehr gesehen.” Seine weiterführende Schule liegt in der Arbeiterstadt Carros, 20 Kilometer nördlich von Nizza.

Der Pariser Bildungsminister Jean-Michel Blanquer hat das Handyverbot frankreichweit erlassen. Blanquer wollte, dass die Heranwachsenden in den Unterrichtspausen wieder miteinander spielen und dass sie einander seltener über WhatsApp, Facebook oder Instagram mobben. “Es ist heute friedlicher bei uns”, sagt Rektor Claussen. Früher hätten sich manche Schüler über die sozialen Netzwerke in den Pausen beschimpft und wären verärgert und beleidigt zu den Kursen gekommen.

Laut Claussen profitieren auch die Lehrer vom Verbot. “Früher verharrten die Jugendlichen in der Pause bewegungslos über ihren Handyspielen – in der Klasse waren sie dann kribbelig und unkonzentriert.” Durch das Verbot nehme auch der Druck auf ärmere Familien ab, Geld für das neueste Handy oder das angesagte Spiel auszugeben, sagt Claussen.

Die Handynutzung ist in allen sozialen Schichten ähnlich problematisch

Sein Collège liegt zwar nicht weit von den Côte-d’Azur-Städten Nizza und Cannes entfernt, Carros ist aber alles andere als glamourös: Hier liegt die größte Industriezone der Region. In der Neustadt türmen sich graue Siebzigerjahrewohnburgen. Nur weiter oben am Hang, Richtung Altstadt, finden sich größere Villen und wohlhabende Familien. Gehen die benachteiligten und privilegierten Kinder noch jeweils in getrennte Grundschulen, so mischen sie sich anschließend im einzigen Collège der Stadt. Allerdings sei die Handynutzung in allen sozialen Schichten ähnlich, sagt Rektor Claussen. “Der ungehemmte Konsum ist in allen Familien gleich problematisch.”

Das Handyverbot hat hitzige Debatten ausgelöst. Der Philosoph und Mathematiker Gilles Dowek findet es lächerlich, Handys aus der Schule zu verbannen, und schreibt in der Le Monde, man solle doch besser “Kulis und Bleistifte verbieten”, denn damit würden die Schülerinnen und Schüler später sicherlich nicht arbeiten. Andere Kulturwissenschaftler und Pädagogen setzten ihm entgegen, wer nicht vernünftig mit einem Stift umgehen könne, der habe auch Schwierigkeiten, seine Gedanken schriftlich zu ordnen und sich zu konzentrieren. Allerdings, so ist den meisten Berichten zu entnehmen, mischen sich die französischen Schulen in die Expertenstreits kaum ein: Das Gesetz wird einfach umgesetzt – und hat den Alltag der Jugendlichen verändert.

Ein Schüler in Paris macht ein Selfie von sich und seinen Prüfungsergebnissen.

Ein Schüler in Paris macht ein Selfie von sich und seinen Prüfungsergebnissen. © Eric FeferbergAFP/Getty Images

Denn Schule füllt den Tag der meisten französischen Schüler aus. Der Unterricht endet generell erst um 16.30 Uhr, viele gehen anschließend noch in die garderie, also zum betreuten Spielen oder Hausarbeitenmachen. Die Befürchtung vieler Gewerkschaften, Lehrer müssten morgens am Eingangstor Hunderte Handys einsammeln und in Tresore verpacken, war unbegründet. Die meisten Schulen haben sich für eine weit einfachere Variante entschieden: Schülerinnen und Schüler müssen ihr Telefon selbst ausmachen, und es so verstauen, dass es nicht mehr zu sehen ist. Bis zum Unterrichtsende darf es nicht einmal mehr in die Hand genommen werden.

Die Pausenhöfe sind im Vergleich zu den deutschen sehr trist

Frankreich geht damit weiter als seine Nachbarländer. In Deutschland hat bislang nur das Bundesland Bayern seit 2006 Handys in seinen Schulen verboten. Der damalige Schulminister reagierte auf Mobbingfälle auf dem Pausenhof, bei denen Schüler verprügelt und dabei gefilmt wurden. In allen anderen Bundesländern können die Schulen allerdings über eigene Hausordnungen Handys verbieten oder ihren Gebrauch beschränken.

Ob das Cybermobbing in Frankreich wirklich zurückgeht, kann das Pariser Bildungsministerium noch nicht bewerten. Nach seinen Schätzungen leidet jeder zehnte Schüler und jede zehnte Schülerin unter abschätzigen Kommentaren und herabwürdigen Fotos im Netz – und damit in der Regel auf dem Telefon. Dagegen hatte Frankreich schon 2017 eine Telefonhotline und einen nationalen Sensibilisierungstag an den Schulen eingeführt. Auch Lehrende werden dazu ausgebildet, über Mobbing in den Klassen zu sprechen und auf hilfesuchende Kinder richtig zu reagieren. Für Rektor Claussen steht fest: Ohne Telefon haben die auf Facebook und Co gemobbten Schülerinnen und Schüler wenigstens eine Ruhepause. Nach dem letzten Klingeln aber entlässt das Collège die Kinder wieder in die Handyzeit: Kaum aus dem mannshohen Eisentor getreten, kramen nahezu alle in ihrer Tasche, um die nächste Nachricht zu schreiben.

Neun Stunden Pause vom Handy

Claussen zuckt mit den Schultern. “Wir hoffen, dass sie von der mindestens neun Stunden langen Pause profitieren und auch anschließend weniger Zeit im Internet verplempern”, sagt der Rektor. Sein Kollegium habe lange mit sich gerungen, die Telefone komplett zu verbieten – das Pariser Gesetz habe es ihm nun erleichtert. Auch vor den Schülern.

Tatsächlich halten sich seine 800 Schützlinge bislang an das Verbot. Auch die Sorge der Lehrkräfte, die Kinder könnten heimlich auf den Toiletten chatten, hat sich nicht bestätigt – offenbar kommen alle so schnell aus den Kabinen wieder hervor wie zuvor. In Claussens dickem blauen Ordner, den er extra für die Schüler angelegt hat, die sich nicht ans Verbot halten, finden sich fünf Wochen nach Schulbeginn nur vier Einträge. Vier Telefone wurden konfisziert, weil sie während des Unterrichts geklingelt haben. Lustigerweise waren es vor allem Mütter oder Väter, die ihre Kinder anrufen wollten. “Die Eltern meinen, ihre Kinder seien in Gefahr, wenn sie nicht permanent zu sprechen sind. Das ist natürlich Unsinn”, sagt Claussen. Alle Eltern könnten jederzeit das Sekretariat erreichen und die Schüler könnten sich an Lehrer wenden, wenn sie dringend nach Hause telefonieren müssten.

Das Handyverbot ist also insgesamt in Frankreich erstaunlich lautlos in Kraft getreten. In Deutschland fordern Lehrerverbände, Gewerkschaften und Bildungsexperten häufig, Handys an Schulen nicht zu verteufeln, unter anderem weil die Schulen oft noch schlecht ausgestattet sind mit Computern oder Tablets.

Tatsächlich arbeiten die französischen Schulen häufiger digital als die deutschen. Computer für alle gibt es zumindest an den meisten Schulen in den sozialen Brennpunkten. Seit 2016 liefert das Bildungsministerium digitale Lernprogramme, die alle Lehrer im Unterricht nutzen können. Und schon Erstklässler machen Übungen auf Tablets. Zeugnisse werden per Email versandt, Lehrerinnen und Lehrer binden Fotos und Berichte in einem digitalen Fotoband ein.

Nun wollen die französischen Schulen noch dafür sorgen, dass die Schüler auch ohne ihre Handys mehr Spaß in den Pausen haben. Bislang sind die Pausenhöfe im Vergleich zu den deutschen sehr trist. Der graue Betonbau des Collège Paul Langevin in Carros ist vierstöckig, der Hof gleicht einem Parkplatz: Keine Pflanze, kein Spielgerät, keine Bänke verschönern die Betonfläche. Das soll sich nun ändern. Das Kollegium hat sich dafür entschieden, das freie Budget in diesem Jahr für Softbälle und kleine Sportgeräte auszugeben.

Eine Reportage von Annika Joeres, Carros

https://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2018-10/handyverbot-frankreich-schule-bildung/komplettansicht

Eine Branche stirbt: Nur noch 600 Videotheken in Deutschland

Eine Branche stirbt: Nur noch 600 Videotheken in Deutschland

Zuerst boten sie VHS, seit den 90ern die DVD, zuletzt die Bluray – so machten Videotheken gute Geschäfte. Das ist lange her – die Gegenwart nur noch düster.

Der Kunde ist entsetzt. “Dreißig Jahre – und jetzt macht ihr dicht?”, fragt der Endvierziger die Mitarbeiterin einer Videothek in Köln. Die nickt wortlos. Der Kunde geht die Regale entlang, jede DVD kostet einen Euro – nicht pro Verleihtag, sondern zum Kauf. Der Restbestand wird also verramscht, die Videothek ist kurz vor der Schließung – nach drei Jahrzehnten Verleihtätigkeit. Aufgewühlt führt der langjährige Kunde ein Selbstgespräch. “Ist alles nur noch Streaming heute, ist nicht mehr wie früher”, sagt er kopfschüttelnd. “Hier in den Regalen? Alte DVDs, die leiht keiner mehr.”

Das Beispiel der Kölner Ausleih-Filiale der Kette Videotaxi ist Teil eines seit Jahren andauernden Trends – bundesweit macht eine Videothek nach der anderen dicht, der Strukturwandel nimmt Fahrt auf. Die Firmen selbst halten sich mit Erklärungen zurück – von Videotaxi heißt es, man könne derzeit keine Fragen beantworten. Video World äußert sich ebenfalls nicht auf Anfrage. Was sollen sie auch sagen – dass sie gegen die Konkurrenz von Online-Diensten wie Amazon Prime, Netflix oder iTunes nun mal keine Chance haben und wie aus der Zeit gefallen wirken?

Ein Absturz in Zahlen

Gesamtzahlen zur Branche gibt es vom Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland (IVD). Der Abwärtstrend ist weiterhin rasant: Die Kundenzahl sank den Angaben zufolge von 2015 bis 2017 von 4,8 Millionen auf 2,6 Millionen, die Vermietvorgänge für Spielfilme brachen um mehr als die Hälfte von 68 Millionen auf 31 Millionen jährlich ein.

Die Preise stiegen zwar leicht, der Einbruch der Erlöse konnte damit aber nicht gestoppt werden: Fuhren die Videotheken hierzulande 2015 mit dem Spielfilm-Verleih noch einen Umsatz von 165 Millionen Euro ein, lag er 2017 nur noch bei 84 Millionen Euro. Die Zahl der Videotheken wiederum sank von 2016 bis 2017 von rund 900 auf 600. Heißt: In einem Jahr hat jede dritte Verleihstation dichtgemacht. Vor zehn Jahren waren es noch rund 3000.

Der Branchenverband IVD sieht weiterhin vor allem die Piraterie als Wurzel des geschäftlichen Übels – es werde zu wenig getan gegen illegale Downloads und Abrufe im Internet. “Ohne eine stärkere Bekämpfung der Piraterie wird es nicht wieder aufwärts gehen”, moniert Jörg Weinrich, Geschäftsführender Vorstand vom IVD. Ähnlich hatte er sich bereits 2014 geäußert – damals gab es noch weit über 1000 Videotheken.

Konkurrenz im Internet

Andere Experten halten hingegen die Internet-Konkurrenz für den Hauptgrund des Niedergangs. Florian Kerkau von der Strategieberatung Goldmedia sagt, durch die Online-Anbieter hätten stationäre Verleiher ihre Existenzberechtigung am Markt verloren. “Das Geschäftsmodell der Videotheken wurde eins zu eins ins Internet übertragen – anstatt in ein Geschäft zu gehen, eine DVD auszuleihen und später zurückbringen zu müssen, reichen heute ein paar Klicks.”

Hermann-Dieter Schröder vom Hans-Bredow-Institut an der Hamburger Universität sieht es ähnlich. “Videotheken werden durch Online-Dienste substituiert”, sagt er. Früher sei ihr Vorteil gewesen, dass Konsumenten den Zeitpunkt für eine Filmsichtung selbst wählen konnten, unabhängig vom Fernsehprogramm. “Durch das Internet ist das zur Selbstverständlichkeit geworden.” Und die Perspektiven? “Bleiben düster”, sagt Experte Kerkau. “Der Videothekenmarkt wird in der Bedeutungslosigkeit versinken.” Fachmann Schröder meint gar, in 10 Jahren werde die Zahl der Videotheken in Deutschland gegen null tendieren. “Die Branche liegt im Sterben.”

Die Videothek als unabhängiges Kulturangebot

Ein Videothekenbesitzer meldet sich dann doch noch zu Wort: Silvio Neubauer setzt in seiner Filmgalerie Berlin auf ein künstlerisch anspruchsvolles Programm und hat sich damit einen Namen gemacht. Vor dem Abwärtssog hat ihn das aber nicht bewahrt – seit 2008 sank der Umsatz um 70 Prozent. “Ohne drastisches Sparen bei Raumkosten und Personal sowie ein gerütteltes Maß an Selbstausbeutung würden wir […] nicht mehr existieren”, sagt Neubauer.

Er rümpft die Nase über die Streaming-Konkurrenz, die “inhaltlich schwachbrüstig” sei. Deren “Leitbild eines algorithmisch hochgezüchteten Kommerzangebotes” sei schlecht für das kulturelle Angebot – “mit langfristig schwer abschätzbaren Schäden auch im Bereich der Bildung”. 27.000 Titel zählt die Mediensammlung der Filmgalerie, die will Neubauer auch künftig erhalten. Aber wie? Er nennt den Staat: Nach seiner Überzeugung sind Videotheken für ein unabhängiges Kulturangebot enorm wichtig – für ihren Erhalt könnten Fördermodelle “vielleicht der einzige Ausweg sein”.

von Wolf von Dewitz, dpa

Die 120 Sekunden einer speziellen Uhr

Die 120 Sekunden einer speziellen Uhr

Gedreht wurde an der Uhr letztes Wochenende bei der Zeitumstellung nicht. Es gibt die Uhr auch erst seit 1947. Verwendet wurde sie in den Jahren 1986/1987 in der Kult-Comic-Serie „Watchmen“, dies hatte eine Steigerung ihres Bekanntheitsgrades zur Folge. Mit dem Spruch „es ist 5 vor 12“ kommen wir der Sache schon näher. Diese Form der Umgangssprache wird gebraucht, wenn man ausdrücken will, dass die Zeit knapp ist oder, dass das Fass kurz vor dem Überlaufen steht.

Die Doomsday-Clock (die Atomzeituhr oder Uhr des Jüngsten Gerichts) zeigt uns an, dass wir 2 vor 12 sind, also allerhöchste Eisenbahn.

Mit ihrer symbolischen Uhr wollen Atomwissenschaftler in ihrer Zeitschrift „Bulletin of the Atomic Scientists“ die Gesellschaft aufrütteln. Verdeutlichen, wie groß das Risiko einer globalen Atom- oder Umweltkatastrophe ist, wird seit nun 71 Jahren einmal im Jahr dargelegt. Begonnen hatte die Zeitansage mit 7 vor 12. Schon damals warnten die Wissenschaftler vor Atomwaffen und Umweltzerstörung.

Dass die Uhr im Jahre 2018 nochmals 30 Sekunden gegenüber dem Vorjahr vorgerückt wurde, erklären die Wissenschaftler mit der Tatsache, dass es aktuell keine Abrüstungsverhandlungen gibt. Vielmehr würde der Einsatz von Atomwaffen durch Modernisierungsprogramme nicht mehr ausgeschlossen. Zudem wären die Emissions-Klimaziele nicht erreicht, was potentiell global die Temperatur steigen lässt.

Die Doomsday-Clock gibt uns also noch 120 Sekunden.

Lawrence Krauss, der sich neben seiner Arbeit für das Bulletin, mit Physik und Erdveränderungen an der Arizona State University beschäftigt, machte bei der rezenten Vorstellung klar, dass ihm langsam die Geduld ausgeht. “Wenn unsere Regierungen nicht handeln, dann müssen die Bürger eben die Führung übernehmen”, forderte er die Zivilgesellschaft auf. Also frei nach dem verstorbenen Diplomaten und Lyriker Stéphane Hessel: „Engagez-vous“!

Am 7. Juli 2017 wurde von 122 Staaten bei den Vereinten Nationen ein Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Dies ist ein Meilenstein in der Geschichte der nuklearen Abrüstung. Der Vertrag wurde zwischenzeitlich von 56 Staaten unterzeichnet und befindet sich in vielen Ländern im Ratifizierungsprozess. Die Länder, die dieses Verbot aushandelten, sind allesamt Staaten, die keine Atomwaffen besitzen. Luxemburg nahm auf Grund ihrer NATO-Mitgliedschaft nicht an den Verhandlungen teil und gehörte nicht zu den obigen 122 Staaten. Xanthe Hall ist Abrüstungsexpertin der internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Sie bringt die Bedeutung dieser Entscheidung der Vereinten Nationen auf den Punkt: „Es geht hier zunächst um die Delegitimierung der nuklearen Abschreckung als Mittel der Politik. Der Einsatz von Atomwaffen ist undenkbar, weil die Folgen auf Mensch und Umwelt katastrophal, unumkehrbar, global und langfristig sind. Doch manche Staaten planen das Undenkbare, um andere abzuschrecken. Diese Situation ist unhaltbar, da sie das Risiko in sich birgt, dass Atomwaffen eingesetzt werden. Die Ächtung der Atomwaffen durch Zweidrittel der Staaten bildet eine völkerrechtliche Norm und setzt die Atomwaffenstaaten unter Druck, die Abrüstung voranzutreiben. Erfolge aus anderen Verbotsvertragsprozessen, zum Beispiel bei Landminen und Streumunition, zeigen: Eine begrenzte Anzahl von Staaten geht voran, aber später treten auch die Besitzerstaaten bei.“

Begleitet und geprägt wurden diese Verhandlungen der Staatengemeinschaft durch die „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons – ICAN“, die wichtigste zivilgesellschaftliche Organisation, die für einen starken und wirkungsvollen Verbotsvertrag arbeitet. Nicht umsonst und ganz klar als Signalwirkung, erhielt ICAN im Jahre 2017 den Friedensnobelpreis.

Am kommenden Oster-Montag findet im nahegelegenen Büchel (bei Cochem) ein traditioneller Ostermarsch statt. Der Fliegerhorst in Büchel ist Standort atomarer Waffen und es ist ein offenes Geheimnis, dass diese modernisiert werden sollen. Unter dem Motto „ICAN – We all can!“ steht diese Veranstaltung ganz klar im Zeichen der Abschaffung aller Atomwaffen.

Büchel liegt runde 60 Km Luftlinie von unserer nationalen Grenze entfernt. Grund genug um an diesem Ostermarsch teilzunehmen. Infos unter www.cerclevivihommel.lu Grund aber auch, um zu verdeutlichen, dass in Luxemburg die Diskussionen um Frieden und Solidarität eine neue Dynamik erhalten werden. Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wird eine Priorität auf der Agenda haben.

Raymond Becker
Cercle de Réflexion et d’Initiative Vivi Hommel asbl