Katerstimmung – Die DP beschäftigte sich mit sich selbst

Der Glamour ist weggepackt. Die Bühne, die Scheinwerfer, die Podeste, die Freisprechmikrofone, die Videoprojektoren, die Leinwände, mit denen die liberalen Politiker vor einem Jahr Parteiversammlungen zu Unterhaltungs-Shows und sich selbst zu Entertainern machen wollten. Das meiste war sowieso angemietet.

Am Samstag kamen die Liberalen wieder in einer Sporthalle zusammen. In Steinsel, wo neben den Basketkörben Reklametafeln für die lokale Bamschoul Becker und die Mëllerefer Stuff warben. Die Verstärkeranlage funktionierte nicht, die stickige Halle war viel zu groß für die immerhin 200 Parteimitglieder. Liberalen, die immer Sieger und Erfolgsmenschen sein wollen, fällt es schwer, sich nach einer Niederlage mit ihrer Partei zu identifizieren.

Fast wie zu einem Häuflein zusammengekauert saßen sie da, als seien sie bereits ein wenig die liberale Sekte, die sich Staatsrat Claude A. Hemmer im Laufe des Landeskongresses herbeiwünschen sollte. Sie wollten wissen, was am 7. Juni wiederum schief gelaufen war. Langjährige Mitglieder wollten der Partei auch in schwerer Stunde ihre Treue zeigen. Um herauszufinden, dass die „Wah­len weder verloren, noch gewonnen“ wurden, die Parteilinie gut, die politische Konjunktur aber schlecht war, so die Lesart der sich selbst keiner Schuld bewussten Parteiführung. Trotz der Koalitionsverhandlungen, trotz der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten war die Partei aber unfähig, sich mit etwas Anderem zu beschäftigen als mit sich selbst.

Begeisterung kam nur auf, als der Kongress Colette Flesch binnen einer Stunde zwei Ovationen im Stehen darbrachte. Das war Sympathie und ein Hauch von Mitleid für die als „grande dame“ und „liberales Urgestein“ gefeierte Politikerin, die es einmal zu viel versucht hatte und nicht mehr ins Parlament gewählt worden war. Es war aber wohl vor allem Sehnsucht nach den Siebzigerjahren und der linksliberalen Koalition, als Flesch, Mart, Krieps und andere liberale Politiker der DP eigenes Profil verliehen, sie landesweit modern, kompetent und weltoffen erschienen ließen.

So war der Kongress auch ein Stück Abschied. Selbst Henri Grethen erschien nach längerer Zeit wieder an einer Rednertribüne der Partei. ­Claude A. Hemmer hatte gemeint, die DP könnte gegen die Konkurrenz der als Kaufhäuser auftretenden Volksparteien „nicht als kleiner Supermarkt, sondern nur als Feinkostladen“ überleben. Der Liberalismus wende sich aber nicht an einen exklusiven Kreis, antwortete Grethen, sondern an die Mehrheit der Leute im Land. Der Kongress applaudierte stürmisch, weil der ehemalige Wirtschaftsminister ihm so tief aus dem Herzen gesprochen hatte. Wenn die DP-Mitglieder vor etwas Angst haben, dann davor dass ihre Partei noch kleiner wird. Und war Grethen nicht der letzte liberale Politiker, welcher der Partei zum Sieg verhalf ? Er hatte verstanden, dass sie stets Bündnisse über ihre mittelständische Stammwählerschaft hinaus schlie­ßen  muss, um an die Macht zu kommen.

Auch Charles Goerens hinterließ ein kleines politisches Testament, als er zum letzten Mal einen Rechenschaftsbericht als Fraktionsvorsitzender vortrug, bevor er nach Straßburg ins Europaparlament zieht. Er meinte am Ende seiner Rede, dass eine liberale Partei „eine Botschaft für jeden“ und „im Grund dieselbe Zweckbestimmung wie alle Linksparteien im Land“ habe. Das klang ziemlich trotzig. Denn seit über 20 Jahren zählt kein DP-Vorsitzender mehr die DP zu den Linksparteien. Am Vorstandstisch musste man sich auf die Zähne beißen.

Als auch noch Pim Knaff, der Vorsitzende des Südbezirks, Generalsekretär Gudenburg und dessen Frontalangriffe auf die CSV in Schutz vor parteiinternen Kritikern nahm, hatten sich einige führende Köpfe der DP ansatzweise eine öffentliche Richtungsdebatte darüber geleistet, wohin die „nei Weeër“ führen sollen. Colette Flesch wehrte sich gegen eine von Hemmer angeblich angestrebte Rückkehr zum „Manchester-Liberalismus“ des 19. Jahrhunderts. Die Partei hatte das Mitte der Neunzigerjahre in der Begeisterung für den Neoliberalismus versucht.  Parteipräsident Claude Meisch bemühte sich ganz liberal, zu erklären, dass es auf der einen Seite  die politische Theorie und auf der anderen Seite die Erwartungen der Wähler und die Sachzwänge gebe.

Doch der meistdiskutierte DP-Politiker war gar nicht erst nach Steinsel gekommen. Der ehemalige Gesundheitsminister Carlo Wagner hatte in der Wahlbeilage des Lëtzebuerger Land (12.06.09) die Erneuerung der Partei und die Politik der „nau Gesiichter“ als eine „total Topegkeet“ abgekanzelt. Das sei eine Ohrfeige für die Parteimilitanten, das dürfe sich die Partei nicht länger bieten lassen, erregte sich Generalsekretär Georges Gudenburg und fragte, ob Wagner nicht schon mit einem Fuß die Partei verlassen habe.
Gilles Baum, Bezirkspräsident im Osten, beschwerte sich, dass die DP an der Mosel zwei Kampagnen geführt habe, eine des Abgeordneten Carlo Wagner und eine der restlichen sechs Kandidaten, die ganz viel unter den Leuten gewesen seien. Bei den Gemeindewahlen in zwei Jahren dürfe die Partei die Zügel nicht weiter so schleifen lassen und dulden, dass eine einzige Person die Militanten demoralisiere.

Wagner bestritt inzwischen in einem Radiointerview die Vorwürfe und rieb seinem Bezirkspräsidenten, der nur Vierter geworden war, dessen Wahlergebnis unter die Nase. Parteipräsident Claude Meisch sprach kein Machtwort, und der Streit mit Wagner dürfte die Stimmung in der noch einmal verkleinerten DP-Fraktion am Krautmarkt kaum verbessern.

Sicher ist Wagner wohl mit dafür verantwortlich, dass die DP unfähig war, regionale Spitzenkandidaten in den Wahlbezirken aufzustellen – was inzwischen heftig kritisiert wird. Aber wenn er für seine Aussage im Land  angegriffen wurde und unter anderem Gudenburg meinte, dass das schlechte Wahlergebnis auch auf das unsolidarische Verhalten einzelner Kandidaten zurückzuführen sei, die Zeit der Einzelkämpfer vorüber sein müsse und die Partei kein Club von Individualisten sein könne, ist nicht nur der Ost-Abgeordnete gemeint.

Denn auch im zerstrittenen Zentrum gab es, wie etwa Lydie Polfer und die  neue Ehrenparteivorsitzende Colette Flesch, Kandidaten, die eine eigene Wahlkampfzeitung verteilen ließen oder sich nach ersten Kritiken am „Wohngeld“ weigerten, dieses und an­dere zentrale Wahlversprechen der DP öffentlich zu verteidigen. Der ob seines Wahlergebnisses nun wieder viel gelobte Charles Goerens, der „den Fehler des Solidaritätsmangels für unverzeihlich“ erklärte, stellte seine Europaliste ziemlich einsam auf.

Wenigstens wusste Schatzmeister Kik Schneider Tröstliches zu berichten: Die DP schloss,  vor allem dank eines staatlichen  Zuschusses von 409 000 Euro, das vergangene Jahr mit einem Überschuss von 138 584,46 Euro und Reserven von 719 540 Euro ab. So dass sie selbst am Ende des Wahlkampfjahrs 2009 nicht in die roten Zahlen rutschen soll.

Als weiteren Trost durfte der Kongress dem hauptstädtischen Schöffen Xavier Bettel zuwinken, wie der zu seinem „neie Wee“ an die Parteispitze aufbrach. Keine zwei Wochen zuvor war er zum Vorsitzenden der DP-Fraktion im Parlament gewählt worden. Weniger wegen seines politischen Geschicks als wegen seines hervorragenden Wahlresultats, das er sich damit verdiente, dass er rund um die Uhr gnadenlos den netten Jungen von nebenan darstellt.
Vor zehn Jahren waren Bettel und Meisch wie zwei Schulbuben als Banknachbarn ins Parlament nachgerückt. Bettel war der Paradiesvogel, Meisch die graue Maus. Aber bei der Erneuerung der Partei wurde Meisch Präsident, weil Bettel der Partei zu unseriös und unberechenbar erschien. In wenigen Jahren dürfte das demagogische Naturtalent Bettel den etwas steifen Meisch in den Schatten gestellt haben.

Source: Romain Hingert im “d’Land” vom 3. Juli