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	<title>Daisymupp &#187; Die Zeit</title>
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		<title>Helmut Schmidt &#8211; &#8220;Im Herzen sind die Bundesbanker Reaktionäre&#8221;</title>
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		<pubDate>Wed, 08 Dec 2010 16:03:22 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Daisymupp</dc:creator>
				<category><![CDATA[Die Zeit]]></category>
		<category><![CDATA[Helmut Schmidt]]></category>
		<category><![CDATA[Jean-Claude Juncker]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Bundesbank setzt die europäische Integration aufs Spiel, sagt Alt-Kanzler Schmidt. Auch mit Angela Merkel und Wolfgang Schäuble geht er hart ins Gericht. <p><a href="http://www.daisymupp.net/2010/12/helmut-schmidt-im-herzen-sind-die-bundesbanker-reaktionare/">Weiderliesen: Helmut Schmidt &#8211; &#8220;Im Herzen sind die Bundesbanker Reaktionäre&#8221;</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div id="attachment_432" class="wp-caption alignleft" style="width: 310px"><img class="size-medium wp-image-432 " title="Helmut Schmidt" src="http://www.daisymupp.net/wp-content/uploads/2010/12/helmut-schmidt-540x304-300x168.jpg" alt="" width="300" height="168" /><p class="wp-caption-text">Helmut Schmidt ist seit 1983 Mitherausgeber der ZEIT und war zwischen 1974 bis 1982 der fünfte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. © dpa</p></div>
<p><strong>Frage:</strong> Viele Jahre lang verfolgte Deutschland zwei  parallele politische Ziele: einerseits die Verpflichtung zu finanzieller  und monetärer Stabilität, andererseits das Bekenntnis zur europäischen  Integration. Denken Sie, dass angesichts der Krise der Währungsunion  diese beiden Politiken nicht mehr vereinbar sind?</p>
<p><strong>Helmut Schmidt:</strong> Lassen Sie mich erst mit Blick auf  das politische Umfeld antworten. Die Briten will ich von meiner Antwort  ausschließen, weil die Regierung noch relativ neu im Amt ist und ich die  führenden Personen nicht persönlich kenne. Generell würde ich sagen,  dass Europa Führungspersönlichkeiten fehlen, Personen in hohen Ämtern in  den Nationalstaaten oder den europäischen Institutionen mit genügendem  Überblick über nationale wie internationale Fragen und ausreichender  Urteilskraft.</p>
<p>Es gibt wenige Ausnahmen wie Jean-Claude Juncker, den Premierminister  von Luxemburg, aber sein Land ist zu klein, um eine substanzielle Rolle  zu spielen. Ich denke nicht, dass die Deutschen oder ihre politische  Klasse das Stabilitätsziel aufgegeben haben. Seit 2008 haben die  Umstände sie dazu gezwungen &#8211; wie auch fast den gesamten Rest der Welt  -, ihre Stabilitätsideale zu verletzen, aber das geschah nicht aus  freiem Willen, sondern als Folge der Wirtschaftskrise.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Es lag also nicht an der politischen Führung?</p>
<p><strong>Schmidt:</strong> Es kommt hinzu, dass die deutsche Regierung  aus Leuten besteht, die erst im Amt ihren Job lernen. Sie können nicht  auf frühere Erfahrungen in der Weltpolitik oder der Weltwirtschaft  zurückgreifen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist ein Mann, den  ich schätze und vor dem ich großen persönlichen Respekt habe. Haushalts-  und Steuerprobleme versteht er gut. Doch die internationalen Geld- und  Kapitalmärkte, das Bankensystem oder die Aufsicht über die Banken und  Schattenbanken sind neu für ihn. Dasselbe gilt für Angela Merkel. Das  ist keine Kritik an Schäuble oder Merkel, aber wir brauchen Personen in  den Spitzenämtern, die ein Verständnis von der heutigen Wirtschaft  haben.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Manche Leute sagen, das Problem liege tiefer:  Der Geburtsfehler der Währungsunion bestehe darin, dass die Politische  Union fehlte.</p>
<p><strong>Schmidt:</strong> Das wiederholt die Bundesbank seit 30  Jahren. Im tiefsten Herzen sind die Bundesbanker Reaktionäre. Sie sind  gegen die europäische Integration.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Wen genau meinen Sie? Persönlichkeiten wie  der frühere Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer spielen doch keine  führende Rolle mehr.</p>
<p><strong>Schmidt: </strong>Aber seine Nachfolger sind &#8211; mit einer  Ausnahme &#8211; Reaktionäre im Hinblick auf die europäische Integration. Sie  denken nicht wirklich liberal. Sie neigen dazu, zu sehr nach nationalen  Interessen zu agieren und zu reagieren, und haben die strategische  Notwendigkeit der europäischen Integration nicht verstanden.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Es gibt die Redensart &#8220;Beim Geld hört die  Freundschaft auf.&#8221; Man hat den Eindruck, dass die Deutschen jetzt als  Kollektiv aufgefordert sind, den ärmeren Staaten zu helfen &#8211; und dass  das den Deutschen sehr schwerfällt.</p>
<p><strong>Schmidt:</strong> Der Fehler wurde mit Maastricht gemacht,  1991/92. Zu dieser Zeit waren wir zwölf Mitgliedstaaten der EU. Nicht  nur, dass alle europäischen Staaten eingeladen wurden, Mitglieder der EU  zu werden &#8211; sie wurden auch aufgefordert, Teil des Euros zu werden. Und  das, ohne vorher die Regeln zu ändern oder klarzustellen. Das waren die  großen Fehler. Unter den Folgen dieser Unterlassung leiden wir jetzt.</p>
<p><strong>Frage: </strong>Hätte die EU den Euro nur in einer kleinen Gruppe von Ländern einführen sollen?</p>
<p><strong>Schmidt:</strong> Das ist meine Ansicht &#8211; und man hätte  striktere Regeln für das wirtschaftliche Verhalten der Mitglieder  festlegen müssen. Der sogenannte Stabilitäts- und Wachstumspakt hat  keinen Gesetzescharakter, sondern ist lediglich eine Vereinbarung  zwischen Regierungen. Und es war nicht hilfreich, dass Frankreich und  Deutschland die Vorschriften des Pakts verletzt haben. Merkel würde  diese Fehler gerne korrigieren, aber ihre Erfolgsaussichten sind recht  gering, und sie agiert nicht sehr geschickt.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Hans Tietmeyer wollte im Grunde genommen  nicht, dass Italien Mitglied der Währungsunion wurde. Sie haben ihn  Mitte der 1990er-Jahre kritisiert: Er sei ein deutscher Nationalist,  weil er sich damals für einen harten Kern aussprach. Stützen Sie jetzt  nicht genau diesen Ansatz?</p>
<p><strong>Schmidt:</strong> In der Zwischenzeit ist viel geschehen, die  globale Spekulation, die Globalisierung der Geld- und Kapitalmärkte,  der Finanzinstrumente. Der Entwurf der europäischen Verfassung  scheiterte. Nun haben wir den komplexen Vertrag von Lissabon, und  zugleich gibt es nur wenige Persönlichkeiten, die führen könnten. Eine  sehr wichtige Figur war der Präsident der EU-Kommission, Jacques Delors.  Seine Nachfolger waren Leute, deren Namen man kaum kennt. Dasselbe gilt  für die Vorsitzenden diverser Ausschüsse und für Premierminister.</p>
<p>Wie heißt der Präsident des Europäischen Rates? Van Rompuy? Er hat  eine sogenannte Außenministerin, eine britische Dame, deren Namen man  nicht wirklich kennen muss. Ähnliches gilt für das Europäische  Parlament. Die einzige Figur, die hervorragt, ist der Präsident der  Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet. Ich bin nicht sicher, wie  stark er innerhalb der EZB ist, aber soweit ich es überblicke, hat er  bislang keinen größeren Fehler gemacht.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Aber seine Zeit läuft ab. Ende Oktober 2011 endet sein Mandat, es kann nicht erneuert werden.</p>
<p><strong>Schmidt: </strong>Ich weiß. Aber er ist völlig unabhängig, in gewisser Weise gibt ihm das die Freiheit, die Stimme zu erheben.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Griechenland und Portugal traten in die  Währungsunion mit einer ausgeglichenen Bilanz ein: Ihr Auslandsvermögen  und ihre Auslandsschulden glichen sich in etwa aus. Dann bauten sie Jahr  für Jahr Leistungsbilanzdefizite von zehn Prozent des  Bruttoinlandsprodukts auf. Man muss kein Genie sein, um herauszufinden,  dass sie nun auf Auslandsschulden von 100 Prozent des  Bruttoinlandsprodukts sitzen.</p>
<p><strong>Schmidt:</strong> Die Frage ist doch: Wie konnte es  passieren, dass davon niemand etwas gemerkt hat, weder in Basel noch in  Brüssel, noch in irgendeinem statistischen Amt? Niemand scheint das  verstanden zu haben. Übrigens: Für eine lange Zeit hat die politische  Elite in Deutschland nicht begriffen, dass wir Überschüsse in unserer  Leistungsbilanz aufbauen. Wir verhalten uns genauso wie die Chinesen.</p>
<p>Der große Unterschied besteht darin, dass die Chinesen eine eigene  Währung haben, wir nicht. Hätten wir eine eigene Währung, wäre sie  inzwischen aufgewertet. Hätten wir die D-Mark behalten, wie Tietmeyer es  vorgezogen hatte, hätte es in den vergangenen 20 Jahren mindestens ein  oder zwei Mal eine Spekulation gegen die D-Mark gegeben. Und deren  Größenordnung hätte alles überstiegen, was wir mit Griechenland oder  Irland erlebt haben. Bis jetzt hat die Idee einer gemeinsamen Währung  meine volle Unterstützung, auch wenn die europäischen Führungen es nicht  verstanden haben, die richtigen Regeln zu setzen, und den großen Fehler  begangen haben, jedermann aufzunehmen.</p>
<p>In den kommenden 20 Jahren ist es ziemlich wahrscheinlich, zumindest  zu 51 Prozent, dass sich ein harter Kern der Europäischen Union  herausbilden wird. Die Franzosen, die Deutschen und die Niederländer  werden dazugehören. Ich bin mir nicht so sicher, ob auch die Italiener.  Ich bin mir recht sicher, dass die Briten nicht dazugehören, dasselbe  mag auf die Polen zutreffen. Es wird sich dabei nicht um eine Kernunion  mit Paragrafen auf dem Papier handeln. Aber es wird ein harter Kern de  facto sein, nicht de jure.</p>
<p><strong>Frage: </strong>Und sicherlich gehören auch die Benelux-Staaten dazu, die Österreicher und wahrscheinlich Dänemark und Schweden.</p>
<p><strong>Schmidt: </strong>Wahrscheinlich Österreich, denkbar sind  auch Dänemark und Schweden. Die Dänen sind sehr vorsichtig, sie blicken  immer noch Richtung London.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Ich erinnere mich, dass Sie mehrfach gesagt  haben, dass die Deutschen sich in der Welt unbeliebt machen, falls sie  die D-Mark behalten. Die Banken und die Währung wären Nummer eins in der  Welt, alle anderen Ländern wären gegen uns und deshalb sei es besser  gewesen, sich mit dem Euro in ein größeres europäisches Projekt  einzubinden. Das ist alles ziemlich ironisch, weil die Bürger in  Deutschland der Auffassung sind, Deutschland habe sehr vom Euro  profitiert, weil die D-Mark niedrig gehalten wurde, und das hat den  deutschen Exporten geholfen.</p>
<p><strong>Schmidt: </strong>Ich frage mich, ob dieser Profit wirklich  ein Profit ist. Ich frage mich, ob es wirklich gewinnbringend ist,  andauernd Leistungsbilanzüberschüsse aufzubauen. Langfristig ist das  kein Gewinn.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Weil diese Vermögen langfristig abgeschrieben werden müssen, da sie niemand bezahlt?</p>
<p><strong>Schmidt: </strong>Ja, es bedeutet, dass man Waren verkauft  und dafür nur Papiergeld erhält. Das wird später abgewertet, und man  muss es abschreiben. So hält man Güter von der eigenen Nation fern, die  sonst hätten konsumiert werden können.</p>
<p><strong>Frage: </strong>Würden Sie sagen, dass in 20 Jahren die Währung mehr wert sein würde, wenn wir einen harten Kern hätten?</p>
<p><strong>Schmidt: </strong>Das muss nicht unbedingt auf die Währung  zutreffen, aber vermutlich auf die globale Politik, sei es gegenüber  China, Iran, Afghanistan oder einer neuen Koalition islamischer Staaten.  Das ist eine der großen Gefahren des 21. Jahrhunderts: dass wir es mit  einer Koalition muslimischer Staaten zu tun haben werden. Wenn es einen  Präsidenten in den USA geben würde, der eine Atombombe auf Teheran  abwerfen lassen will, dann wären die Europäer stark genug, um zu sagen:  &#8220;Wir machen da nicht mit.&#8221; Jetzt ist in Europa allerdings noch niemand  stark genug für eine solche Haltung.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Und was ist mit Frankreich? Die Franzosen  sind hin- und hergerissen zwischen den südlichen EU-Mitgliedern und  Deutschland. Glauben Sie, es ist unumstößlich, dass Frankreich immer an  der Seite Deutschlands in einer kleineren Kern-Währungsunion steht?</p>
<p><strong>Schmidt: </strong>Das ist schwierig zu sagen. Ich glaube, die  Wahrscheinlichkeit liegt bei 51 Prozent. Da blieben 49 Prozent übrig.  Ich bin kein Prophet. Ich weiß es nicht. Das hängt alles sehr vom  Verhalten der Deutschen ab. Als ich an der Macht war, habe ich die  Franzosen auf dem roten Teppich immer vorangehen lassen. Ich habe mich  nie als Führungspersönlichkeit vorgedrängt, bis auf eine Ausnahme: mit  meinem Einsatz gegen nukleare Mittelstrecken, die auf deutsche Städte  zielten. Und am Ende hat mich das mein Amt gekostet.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Aber der französische Präsident Mitterrand  ist im Januar 1983 nach Bonn gereist, nachdem Sie das Kanzleramt  verlassen hatten &#8211; die Einladung kam noch von Ihnen als Kanzler. Er hat  seine große Rede gehalten und Deutschland in der Raketenfrage  unterstützt. Es hat also Kohl die Früchte der französischen Solidarität  geerntet. Ironie der Geschichte?</p>
<p><strong>Schmidt: </strong>Ja, das hatte aber den positiven Effekt, dass nach 1987 all diese Waffen auf beiden Seiten eliminiert wurden.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Es hieß immer: &#8220;Wir wollen kein deutsches  Europa, sondern ein europäisches Deutschland.&#8221; Jetzt gibt es aber die  Auffassung, dass Deutschland als größter Gläubiger in Europa sein  Gewicht allzu sehr auf die Waagschale wirft.</p>
<p><strong>Schmidt:</strong> Ich glaube, Merkel merkt nicht, dass sie dies tut.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Angenommen, Sie sind Gläubiger, fühlen sich  in einer verwundbaren Position und sehen, dass Ihre Vermögenswerte  abgeschrieben werden. Es kann sein, dass Ihr Guthaben, Ihre Reserven  niedriger ausfallen, als Sie gedacht haben, weil die Schuldner nicht in  der Lage sein werden, ihre Schulden zu tilgen.</p>
<p><strong>Schmidt: </strong>Das geht weit über die Frage der Währungen  und der Währungsreserven hinaus. Deshalb ist es auch eine psychologische  Frage. Ich meine die Psychologie von Völkern und ihrer öffentlichen und  veröffentlichten Meinung. Wegen der Nazizeit und des Zweiten Weltkriegs  wird Deutschland für lange Zeit in der Pflicht stehen &#8211; für das ganze  21. Jahrhundert, vielleicht sogar noch für das 22. Jahrhundert. Ja,  manchmal benehmen sich die Deutschen wie ein selbstbewusstes Volk und  neigen dazu, jedermann zu schulmeistern. Dabei sind sie verwundbarer,  als sie glauben.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Aber die Deutschen fühlen sich nicht stark.  Die Leute auf der Straße fühlen sich unsicher, ihre Reallöhne sind seit  vielen Jahren unter Druck. Der durchschnittliche Deutsche ist nicht  gerade zuversichtlich.</p>
<p><strong>Schmidt: </strong>Das trifft wahrscheinlich zu, schließt aber  nicht die politische Klasse ein. Und auch nicht notwendig den rechten  Flügel der Christdemokraten. Und es schließt nicht notwendig die extreme  Linke ein.</p>
<p><strong>Frage: </strong>Europa hat gedacht, es könnte allen Krisen  entkommen, indem es seine internen Wechselkurse abschafft und die  Währungsunion schmiedet. Nun scheint es aber, dass die Spekulanten,  gestützt auf die Globalisierung der Finanzmärkte, die Spreads ins Visier  nehmen werden, also die Unterschiede in den Renditen der  Staatsanleihen. Zuerst griffen sie die Währungen an, nun sind es die  Anleihemärkte.</p>
<p><strong>Schmidt: </strong>Einer der Schwachpunkte der globalen  Wirtschaft ist das Fehlen einer Verhaltenskontrolle für Finanzmanager.  Man kann die Menschen in drei Gruppen einteilen: In der ersten befinden  sich Menschen wie Sie und ich. Vielleicht haben wir mal, als wir Jungen  waren, einen Apfel vom Nachbarsbaum geklaut, oder wir haben mal einen  Schokoriegel in einem Supermarkt mitgehen lassen, ohne zu bezahlen. Aber  ansonsten sind wir verlässliche Menschen. Die zweite Gruppe ist klein  und besteht aus Kriminellen. Und dann haben wir als Drittes die  Investmentbanker &#8211; inklusive aller Händler und Vertragsgestalter. Sie  geben sich verschiedene Namen, aber sie sind alle gleich.</p>
<p><strong>Frage: </strong>Was sagen Sie zu Großbritannien? Sie hatten  ein sehr gutes Verhältnis zu James Callaghan, der 1976 britischer  Premier wurde. Aber bei dem europäischen Währungssystem hat er nicht  mitgemacht. Und bis heute ist Großbritannien nicht Mitglied der  Europäischen Währungsunion. Meinen Sie, es war aus britischer Sicht  grundsätzlich richtig, der Währungsunion fernzubleiben?</p>
<p><strong>Schmidt:</strong> Grundsätzlich glaube ich, dass Frankreichs  Staatspräsident Charles de Gaulle recht hatte &#8211; lange, bevor das  europäische Währungssystem kam.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Sie meinen seine Einschätzung, dass Großbritannien immer die USA Europa vorziehen werde?</p>
<p><strong>Schmidt:</strong> Ich habe immer an die britische Vernunft  und Staatsräson geglaubt. Ich bin sehr anglophil aufgewachsen. Ich habe  immer Edward Heath unterstützt, der England in die Europäische  Gemeinschaft eingebracht hat. Aber dann kamen Harold Wilson und Margaret  Thatcher, die sich nicht immer feinfühlig verhalten haben.</p>
<p>Dann hatten wir Tony Blair, der sich in viel zu große Abhängigkeit  von Amerika gebracht hat. Man kann nicht gleichzeitig derart von Amerika  abhängen und eine verantwortliche Rolle in Europa spielen. Die  Engländer waren immer gut darin, sich durchzuwursteln &#8211; und das ist  genau das, was wir jetzt in Europa tun, wir wursteln uns durch.</p>
<p><a href="http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/helmut-schmidt-interview-im-herzen-sind-die-bundesbanker-reaktionaere;2706749"><em>(Erschienen im Handelsblatt)</em></a></p>
<ul>
<li> <strong>Quelle: </strong> <a title="Handelsblatt" href="http://www.handelsblatt.com/" target="_blank">Handelsblatt</a></li>
<li> <strong>Adresse: </strong><a href="http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-12/helmut-schmidt-interview"> http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-12/helmut-schmidt-interview</a></li>
</ul>
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		<title>Google Wave &#8211; Wozu das neue Google-Programm gut ist</title>
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		<pubDate>Mon, 21 Dec 2009 08:14:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>daisymupp</dc:creator>
				<category><![CDATA[Divers]]></category>
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		<category><![CDATA[Internet]]></category>

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		<description><![CDATA[<p> Schneller, interaktiver, besser gegen Spamangriffe: Mit Wave will Google einen Nachfolger für die E-Mail entwickeln, der keineswegs auf Google beschränkt sein soll.</p>
<p>Source : http://www.zeit.de/digital/internet/2009-12/google-wave-email</p>
<p></p>
<p> </p>

<p>© ZEIT ONLINE</p>
<p>Google Wave sieht deutlich bunter aus als das herkömmliche Mailprogramm Google Mail
<p>Ist es die Revolution der Kommunikation oder ein Rohrkrepierer? Mit Wave will Google einen Nachfolger für die E-Mail <p><a href="http://www.daisymupp.net/2009/12/google-wave-wozu-das-neue-google-programm-gut-ist/">Weiderliesen: Google Wave &#8211; Wozu das neue Google-Programm gut ist</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><!--start: feature--> <!--start: content--><!--AB HIER IHR CONTENT-->Schneller, interaktiver, besser gegen Spamangriffe: Mit Wave will Google einen Nachfolger für die E-Mail entwickeln, der keineswegs auf Google beschränkt sein soll.</p>
<p>Source : <a href="http://www.zeit.de/digital/internet/2009-12/google-wave-email" target="_blank">http://www.zeit.de/digital/internet/2009-12/google-wave-email</a></p>
<p><span id="more-157"></span></p>
<p><!--start: feature--> <!--start: content--><!--AB HIER IHR CONTENT--></p>
<div>
<p>© ZEIT ONLINE</p>
<p><img title="Google Wave sieht deutlich bunter aus als das herkömmliche Mailprogramm Google Mail" src="http://images.zeit.de/digital/2009-10/google-wave3/google-wave3-540x304.jpg" alt="Google Wave sieht deutlich bunter aus als das herkömmliche Mailprogramm Google Mail" width="540" />Google Wave sieht deutlich bunter aus als das herkömmliche Mailprogramm Google Mail</div>
<p>Ist es die Revolution der Kommunikation oder ein Rohrkrepierer? Mit Wave will Google einen Nachfolger für die E-Mail entwickeln. Nicht nur für Google allein, auch anderen Anbietern soll das Programm zur Verfügung stehen. Golem.de hat sich angeschaut, wie das funktionieren soll und was heute schon geht.</p>
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<p>Entwickelt wird Google Wave von einem kleinen Entwicklerteam im australischen Sydney, geleitet von den Dänen Jens und Lars Rasmussen. Die beiden Brüder hatten einst das Unternehmen Where 2 Technologies gegründet, dessen Technik nach der Übernahme durch Google zur Basis von Google Maps wurde.</p>
<p>Was ist Google Wave?</p>
<p>Google Wave ist aus drei sehr unterschiedlichen Blickwinkeln zu betrachten: Zunächst einmal ist es ein Google-Produkt zur Kommunikation in Echtzeit. Zugleich aber ist Wave ein offenes Protokoll, das diese Kommunikation auch ohne die Verwendung von Googles Servern ermöglicht. Und letztendlich ist Wave eine Plattform, auf der Dritte eigene Applikationen aufsetzen können.</p>
<p>Google positioniert Wave als <em>&#8220;E-Mail der Zukunft&#8221;</em>, denn das System lässt sich ähnlich wie E-Mail nutzen. Texte können mit Anhängen versehen und an einen oder mehrere Nutzer geschickt werden. Der wesentliche Unterschied zur E-Mail: Alles passiert in Echtzeit. So ist Wave nicht nur schneller als E-Mail, sondern auch schneller als Instant Messaging, denn alle Mitglieder einer Wave können den anderen bereits beim Tippen zusehen. Wird der Inhalt einer Wave geändert oder diese kommentiert, wird dies in einer Art Posteingang angezeigt.</p>
<p>Das Wort Wave bezeichnet dabei eine komplette Diskussion mit allen Antworten und Kommentaren. Teile einer Diskussion nennt Google Wavelets, die wiederum aus Dokumenten zusammengesetzt sind. Dies können Textdokumente sein, auch Blips genannt, oder Binärdateien.</p>
<p>Der Wave-Editor ist als sogenannter &#8220;Shared Editor&#8221; umgesetzt. Alle Beteiligten können nicht nur sehen, was die anderen gerade eingeben, sondern sie können ihrerseits Änderungen vornehmen, noch bevor die Kommunikationspartner ihren Text abgeschickt haben.</p>
<p>Wave geht über die Kommunikation zwischen wenigen aber noch hinaus. Denn es erlaubt es, mit Public Waves eine Art Website oder Blog zu führen, allein oder mit anderen. Um eine Wave öffentlich zu machen, muss ihr lediglich der Nutzer &#8220;Public&#8221; hinzugefügt werden. In Zukunft soll es möglich sein, einzelnen öffentlichen Waves gezielt zu folgen.</p>
<p>Ein Rechtesystem gibt es in Wave derzeit nicht. Das bedeutet, dass alle Mitglieder eines Wavelet alles daran verändern können, es sei denn, ein Wavelet wurde nur zum Lesen oder nur zum Kommentieren freigegeben. Das soll sich aber in Zukunft ändern, Google plant hier ein entsprechendes Rechtesystem.</p>
<p>Auch soll es künftig möglich sein, Gruppen in Google Wave einzurichten. So wie heute der Nutzer Public einer Wave hinzugefügt werden kann, soll künftig auch Gruppen von Nutzern der Zugriff auf ein Wavelet eingeräumt werden können.</p>
<p>Wave ist als offenes System gestaltet, das Entwicklern die Möglichkeit bietet, mit Hilfe von APIs Erweiterungen zu entwickeln. Derzeit sind drei Arten von Erweiterungen vorgesehen: Gadgets sind Applikationen, an denen Nutzer teilnehmen oder die Nutzer verwenden können. Sie ähneln Facebook-Applikationen oder iGoogle-Gadgets, wobei sich Letztere gut als Basis für Wave-Gadgets eignen. Größter Unterschied: Wave-Gadgets können leicht mehrere Nutzer verbinden, womit sich beispielsweise Multiplayerspiele auf Basis von Wave realisieren lassen.</p>
<p>Die zweite Art von Wave-Erweiterungen sind Robots. Diese Programme nehmen wie Nutzer an Wave teil und können so auf eingehende Informationen reagieren. Darüber lassen sich andere Dienste an Wave andocken, beispielsweise ein Import und Export von und nach Twitter. Robots können aber auch andere Aktionen ausführen, wenn sie entsprechende Daten erhalten. Naheliegend wäre hier ein Übersetzungsdienst oder die Anzeige von Aktienkursen als Reaktion auf einen Firmennamen.</p>
<p>Das dritte wesentliche Wave-API erweitert Wave nach außen und erlaubt es, Waves in bestehende Webseiten einzubetten. Aktuell bekommen zwar nur bei Wave angemeldete Nutzer die Inhalte einer eingebetteten Wave zu sehen, aber auch das will Google ändern. So soll auch eine anonyme Nutzung über Wave möglich werden.</p>
<p>Google will mit Wave eine moderne Kommunikationstechnik schaffen, die aktuelle Ideen aufgreift und diese frei von Altlasten neu kombiniert. Die heute übliche Trennung zwischen E-Mail, Instant Messaging und anderen Kommunikationsformen wird aufgehoben, alles landet in Echtzeit in einem zentralen Posteingang. Der Nutzer entscheidet, wie er mit den Informationen umgeht und ob er den Dienst eher als E-Mail oder zur Echtzeitkommunikation wie Instant Messaging, zum gemeinsamen Bearbeiten von Dokumenten, als RSS-Reader oder Twitter- beziehungsweise Blogalternative nutzt.</p>
<p>Das Wave-Team bei Google hat seine interne Kommunikation komplett von E-Mail auf Wave umgestellt. Das Team rücke dadurch enger zusammen, auch wenn nicht alle Mitglieder am gleichen Ort sind, erläutert die für Wave zuständige Produktmanagerin Stephanie Hannon. Vor allem für gemeinsame Notizen bei Meetings habe sich Wave bewährt. Da jeder notiert, was ihm wichtig ist, dies aber alle in einer gemeinsamen Wave tun, ist das Protokoll am Ende der Sitzung bereits fertig.</p>
<p>Ein ähnliches Anwendungsszenario drängt sich für Vorträge und Konferenzen auf. Sie könnten so live kommentiert werden, ähnlich wie das heute per Twitter geschieht. Bei Wave aber könnte das in einem gemeinsam erstellten Dokument mit Kommentaren mehrerer Zuhörer enden.</p>
<p>Auch das typischen Hin- und Herschicken von Office-Dokumenten soll Wave überflüssig machen. Da alle Beteiligten in einer Wave arbeiten können, entsteht ein Dokument, an dem jeder seine Änderungen vornimmt. Sie sind für alle anderen nachvollziehbar, denn Wave zeichnet nicht nur alle Änderungen auf und ordnet sie Nutzern zu, sondern erlaubt es auch, die Entstehung einer Wave im Nachhinein wiederzugeben.</p>
<p>Darüber hinaus soll Wave einige Probleme beseitigen, unter denen alte Kommunikationstechnologien wie E-Mail leiden. Dazu zählen beispielsweise gefälschte Absenderadressen, wie sie für Spam und Malware genutzt werden. Bei Wave soll es nicht mehr möglich sein, sich mit einer gefälschten Absenderadresse zu tarnen.</p>
<p>Wave ist aber zugleich eine Plattform zur Zusammenarbeit, auf der Webapplikationen realisiert werden können, die mehrere Nutzer gleichzeitig verwenden. Das kann ein Spiel sein, aber auch ein Editor, um Geschäftsprozesse gemeinsam zu modellieren, wie ihn beispielsweise SAP bereits auf Basis von Wave geschaffen hat.</p>
<p>Aktuell betreibt Google zwei Wave-Provider: Preview und Sandbox. Sandbox ist zum Testen gedacht und steht Entwicklern zur Verfügung. Auf der Wave-Preview sind hingegen echte Nutzer zugegen. Accounts vergibt Google per Einladung, wobei Wave-Nutzer ihrerseits Einladungen aussprechen können. Denn Wave ist ein Kommunikationswerkzeug, das für einen Nutzer nur dann sinnvoll ist, wenn er darüber andere Kommunikationspartner erreichen kann.</p>
<p>Dabei steht Google Wave noch ganz am Anfang. Immer wieder ist das System für Wartungsarbeiten abgeschaltet, manches funktioniert nicht und Google experimentiert mit unterschiedlichen Kommunikationsformen. Federation, die Kommunikation mit anderen Wave-Providern, ist derzeit nur in der Sandbox-Variante verfügbar. Einen Federation-Port für die Preview-Version will Google nach aktueller Planung in der ersten Jahreshälfte 2010 öffnen.</p>
<p>Auch das Wave-Protokoll ist noch nicht fertig. Es liegt nur als Entwurf vor, dem einige geplante Funktionen noch fehlen. Google setzt hier auf Kooperation, denn einen E-Mail-Nachfolger kann Google nicht allein etablieren, das ist dem Unternehmen bewusst.</p>
<p>Auf den ersten Blick wirkt Wave derzeit recht kompliziert, das gibt auch Stephanie Hannon im Gespräch mit Golem.de zu. Es gebe eine gewisse Lernkurve, so die Produktmanagerin. Dabei solle man nicht vergessen, dass Wave eben noch kein fertiges Produkt sei und sich vieles noch ändern kann und wird. Die offene Architektur von Wave solle es zudem erlauben, dass auch alternative Interfaces für Wave entstehen, die ihren Fokus auf andere Aspekte legen als die aktuelle Entwicklervorschau von Google Wave.</p>
<p>Wave speichert Änderungen an einem Dokument in Form einer geordneten Sequenz von Dokumentenänderungen, beispielsweise &#8220;Füge Zeichen A an der X. Stelle ein&#8221;. Wird diese Sequenz auf ein Startdokument angewandt, resultiert am Ende ein verändertes Dokument, was auch bei mehreren Nutzern gleichzeitig funktioniert, vorausgesetzt, das Startdokument ist bei allen identisch und es werden keine weiteren Änderungen vorgenommen.</p>
<p>Doch genau das soll Wave erlauben: das gleichzeitige Editieren eines Dokuments durch mehrere Nutzer. Der Schlüssel dazu heißt Operational Transforms (OT), ein Konzept, das rund 20 Jahre alt ist, von Google für Wave aber modifiziert wurde.</p>
<p>Operational Transforms</p>
<p>Wenn zwei Menschen parallel an einem Dokument arbeiten, stellen die <a href="http://www.waveprotocol.org/whitepapers/operational-transform" target="_blank">Operational Transforms</a> sicher, dass Änderungen bei beiden korrekt ankommen. Änderungen bei einem Nutzer werden dabei auf den aktuellen Stand des Dokuments bei einem anderen Nutzer angepasst. Fügt ein Nutzer ein Zeichen an der fünften Stelle ein, ein anderer hat aber das erste Zeichen gelöscht, so wird das entsprechende Zeichen bei diesem Nutzer an der vierten Stelle eingefügt. Die Operation wird also umgewandelt beziehungsweise transformiert.</p>
<p>Was bei zwei Nutzern noch recht einfach ist, wird bei vielen Nutzern nicht nur kompliziert, sondern auch zunehmend rechen- und speicherintensiv. Google begegnet diesem Problem, indem alle Veränderungen über einen Server laufen, der gewissermaßen den Takt vorgibt. Die Clients müssen auf eine Bestätigung des Servers warten, bevor sie weitere Änderungen schicken können. Der Server nimmt die Änderung entgegen, wendet diese auf das bei ihm vorliegende Dokument an und sendet die dafür notwendige Operational Transforms per Broadcast an alle angeschlossenen Clients.</p>
<p>Diese Abwandlung des ursprünglichen OT-Konzepts sorgt dafür, dass die Clients dem OT-Pfad des Servers folgen können und dieser letztendlich nur die von ihm selbst vorgenommenen Änderungen verwalten muss statt für jeden Client einen Satz an Änderungen.</p>
<p>Damit das Ganze nicht zu langsam wird, speichern die Clients Änderungen zwischen, während sie auf die Bestätigung des Servers warten. Sobald der Server Änderungen annimmt, werden diese im Paket gesendet. Der Nachteil dabei: Die Clients erhalten immer ein ganzes Paket an Änderungen, so dass sich Dokumente sprunghaft verändern können.</p>
<p>Da Wave nicht nur mit Googles Servern funktionieren soll, bedarf es eines Mechanismus, Veränderungen in Echtzeit zwischen unterschiedlichen Servern auszutauschen. Letztendlich soll jeder einen Wave-Provider genannten Server betreiben können &#8211; ganz gleich ob Unternehmen oder einzelne Nutzer -, so wie es heute bei E-Mail der Fall ist. Clients greifen immer über ihren Wave-Provider auf alle ihre Waves zu, wobei ein Wave-Provider lokal auf dem eigenen Rechner laufen kann oder verteilt auf mehrere Server bei einem Anbieter wie Google.</p>
<p>Zentraler Bestandteil eines Wave-Providers sind zum einen der Wave-Store, in dem alle Wavelet-Operationen gespeichert werden, zum anderen der Wave-Server, der die Wavelet-Operationen durch operationale Transformationen auflöst sowie Wavelet-Operations aus dem Wave-Store liest beziehungsweise in diesen hineinschreibt.</p>
<p>Wave-Nutzer erhalten eine eindeutige Wave-Adresse in der Form username@domain, wie es auch bei E-Mail heute der Fall ist. Im Fall von Google Wave werden Adressen in der Form username@googlewave.com vergeben.</p>
<p>Die einzelnen Waves erhalten ihrerseits eine eindeutige Wave-ID, die aus dem Domainnamen des Wave-Providers, bei dem die Wave erzeugt wurde, sowie einem ID-String besteht.</p>
<p>Dabei wird zwischen lokalen und Remote-Wavelets unterschieden. Remote-Wavelets werden bei anderen Providern gespeichert, lokal aber eine Kopie im Wave-Store abgelegt. Ändert ein Nutzer eine Remote-Wavelet, so reicht der eigene Wave-Provider diese Änderungen an den zuständigen Wave-Provider weiter.</p>
<p>Um Änderungen über mehrere Provider austauschen zu können, entwickelt Google das Google Wave Federation Protocol, das auch als Wave-Protokoll abgekürzt wird. Dabei handelt es sich um eine offene Erweiterung des XMPP-Protokolls, das einst für den Instant-Messaging-Dienst Jabber entwickelt wurde. Die komplette Kommunikation wird dabei von XMPP auf der Transportebene verschlüsselt.</p>
<p>Die Verschlüsselung bietet zugleich den Vorteil, dass sich sämtliche Endpunkte einer Kommunikation authentifizieren müssen. Das soll im Kampf gegen Spam helfen, da es, anders als beim heutigen E-Mail-System, nicht mehr möglich ist, Nachrichten ohne korrekte Absenderkennung zu übertragen, beziehungsweise kann ein Server nicht behaupten, dass eine Wavelet-Änderung von einem Nutzer eines anderen Wave-Providers stammt.</p>
<p>Abgewickelt wird die Kommunikation zwischen Wave-Providern über sogenannte Federation-Gateways und -Proxys. Das Federation-Gateway sendet die lokalen Wavelet-Operationen an andere Wave-Provider, so dass diese ihre an der Wavelet beteiligten Nutzer über die Änderungen informieren können. Der Federation-Proxy ist das Gegenstück zum Gateway und nimmt Wavelet-Operationen von außen auf, um sie über den jeweiligen Wave-Server den Nutzern des jeweiligen Wave-Providers zur Verfügung zu stellen.</p>
<p>Wave-Nachrichten können auch eingebettete Binäranhänge wie PDF-, ZIP- oder Bilddateien enthalten. Diese werden allerdings gänzlich anders behandelt als textbasierte Wave-Inhalte. Intern werden Anhänge durch eine XML-Datei repräsentiert, was auch Änderungen zulässt, beispielsweise um alle an einer Wave beteiligten Nutzer über den Uploadstatus zu informieren.</p>
<p>Für die Verwaltung der Anhänge ist ein spezieller Attachment-Server zuständig. Er kümmert sich um das Anlegen von Dateien sowie um Upload- und Downloadanfragen, erstellt Vorschaubilder, überprüft die Daten auf Malware und kümmert sich um die Kommunikation mit dem Attachment-Store. Dabei verhält sich der Attachment-Server wie ein HTTP-Server beziehungsweise ein RPC-Server oder Client, je nach Aufgabe. Google hat zudem eine Deduplikation eingebaut, um besonders große Dateien nur einmal speichern zu müssen, auch wenn sie mehrfach verwendet werden.</p>
<p>Googles Wave-Client arbeitet komplett webbasiert, so dass Nutzer Wave derzeit ausschließlich im Browser nutzen können. Das bedeutet aber nicht, dass nicht andere Anbieter auch native Wave-Clients entwickeln können. Als eines der ersten Unternehmen hat Novell mit <a href="http://www.golem.de/0911/70998.html" target="_blank">Pulse</a> ein neues Produkt auf der Basis von Wave angekündigt: Ein System, das ähnlich wie Google Wave E-Mail, das Erstellen von Dokumenten und Blogwerkzeuge miteinander vereint und das Wave-Protokoll unterstützt. Wie Google Wave läuft auch Pulse im Browser.</p>
<p>Google setzt bei seinem Wave-Client konsequent auf HTML5 und nutzt die damit einhergehenden neuen Möglichkeiten. Zum Teil eilt Google dabei der Spezifikation voraus und stellt die notwendigen Funktionen derzeit über Gears bereit, während an der Integration in HTML5 gearbeitet wird.</p>
<p>Das betrifft beispielsweise das Unterstützen von Drag-and-Drop: Um einer Wave Bilder oder Dateien hinzuzufügen, werden diese einfach per Drag-and-Drop vom Desktop in die im Browser angezeigte Wave gezogen. Der Wave-Client lädt sie dann hoch. Damit das bei großen Bildern nicht zu lange dauert, kann Googles Wave-Client lokal verkleinerte Vorschauversionen erstellen, die vorab übertragen werden. So können die anderen Teilnehmer in eine Wave eingefügte Bilder schon nach kurzer Zeit sehen, auch wenn der Upload der eigentlichen Dateien noch im Hintergrund läuft.</p>
<p>Der Wave-Client kann dank HTML5 auch lokal im Cache gehalten werden und auf lokalen Speicher zugreifen. So werden Daten auf dem Rechner des Nutzers vorgehalten und müssen nicht ständig übertragen werden, was der Geschwindigkeit der Applikation sehr zuträglich ist.</p>
<p>Was sich mit einer schnellen Webapplikation machen lässt, zeigt beispielsweise die in Google Wave integrierte Rechtschreibkorrektur Spelly. Wie von nativen Applikationen bekannt, macht diese schon beim Tippen kontextbezogene Korrekturvorschläge und schlägt Wortvervollständigungen vor, die auch andere Teilnehmer einer Wave sehen können. Die eigentliche Rechtschreibkorrektur ist aber individuell auf den Nutzer angepasst.</p>
<p>Damit Wave zu einem Erfolg wird, setzt Google nicht nur auf ein offenes Protokoll, sondern will auch weite Teile der eigenen Wave-Implementierung als Open Source freigeben. Erste Wave-Komponenten sind bereits als Open Source verfügbar, bei anderen wird die Veröffentlichung noch etwas auf sich warten lassen.</p>
<p>Derzeit arbeitet Google beispielsweise daran, den Wave-Server als Open Source bereitzustellen, muss diesen dazu aber umbauen. Die aktuelle Implementierung nutzt einige Google-Komponenten, die nicht Open Source werden sollen; beispielsweise greift das System derzeit auf Technik der Google-Suche zurück. Bis Mitte 2010 soll der Server weitgehend Open Source sein und auch der Webclient wird als Open Source freigegeben, verspricht Google.</p>
<p>Google Wave ist kein fertiges Produkt, sondern ein Experiment, das Google in einem frühen Stadium externen Nutzern und vor allem Entwicklern zugänglich macht. Das Ziel, einen Nachfolger für E-Mail zu schaffen und das mit heute populären Methoden der Echtzeitkommunikation zu verbinden, ist hochgegriffen und verleitet dazu, schon heute ein Scheitern vorauszusagen. Blendet man aber die Details aus, muss man feststellen, dass Googles Herangehensweise zumindest nicht ganz verkehrt wirkt: Google schafft offene Protokolle und Schnittstellen, bemüht sich, andere Entwickler frühzeitig mit einzubeziehen und will die für Wave notwendige Software praktisch komplett als Open Source freigeben. Dabei verlässt sich Google nicht darauf, in jahrelanger Abstimmung einen Standard zu schaffen, der allen Bedürfnissen gerecht wird &#8211; und daran scheitert, sondern verfolgt mit seinem Produkt Google Wave den sicherlich notwendigen Alleingang, der dem Vorhaben eine gewisse Dynamik verleiht.</p>
<p>Spannend wird die Frage, wie Google Wave letztendlich eingeführt werden soll. Denkbar wäre eine Integration mit Google Mail, was dem Dienst einen Startvorteil in Form einer nennenswerten Nutzerbasis verschaffen würde, um dem bei neuen Kommunikationsdiensten üblichen Henne-Ei-Problem beizukommen.</p>
<p>Dabei sind die heute hakeligen Funktionen und Ähnliches kein ernsthafter Kritikpunkt, denn es ist davon auszugehen, dass das fertige Wave-Produkt anders wird als das, was heute zum Testen bereitsteht. Google ist dafür bekannt, vieles auszuprobieren und anhand von Nutzungsdaten zu entscheiden, welche Funktionen für die breite Masse freigeschaltet werden. Und Wave ist ganz explizit noch nicht für die breite Masse geeignet.</p>
<p>Wave-Erfinder <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Lars_Rasmussen" target="_blank">Lars Rasmussen</a> räumt ein: Entweder Wave funktioniert, oder es wird komplett scheitern. Das klingt nach einer realistischen Einschätzung.</p>
<p>(Der Originaltext erschien zuerst auf <a href="http://www.golem.de/0912/71996.html" target="_blank"><em>golem.de</em></a>.)</p>
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		<title>Politik für das Internet: Kapert die Piraten!</title>
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		<pubDate>Thu, 08 Oct 2009 13:35:59 +0000</pubDate>
		<dc:creator>daisymupp</dc:creator>
				<category><![CDATA[Divers]]></category>
		<category><![CDATA[Die Zeit]]></category>
		<category><![CDATA[Piratepartei]]></category>

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		<description><![CDATA[Vom Urheberrecht bis zum Datenschutz: Schwarz-Gelb hat die Chance, Politik für das Internet zu erfinden
<p>Source : http://www.zeit.de/2009/42/Innenpolitik Von Heinrich Wefing erschienen in DIE ZEIT, 08.10.2009 Nr. 42</p>
<p></p>
<p>Ja, bei Klima, Bildung, Integration, da trauen sogar manche Skeptiker Schwarz-Gelb eine behutsame Modernisierung zu, die Durchsetzung der doppelten Staatsbürgerschaft zum Beispiel. Aber in der Innen- und Rechtspolitik? Bei der <p><a href="http://www.daisymupp.net/2009/10/politik-fur-das-internet-kapert-die-piraten/">Weiderliesen: Politik für das Internet: Kapert die Piraten!</a></p>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h3>Vom Urheberrecht bis zum Datenschutz: Schwarz-Gelb hat die Chance, Politik für das Internet zu erfinden</h3>
<p>Source : <a title="http://www.zeit.de/2009/42/Innenpolitik" href="http://www.zeit.de/2009/42/Innenpolitik" target="_blank">http://www.zeit.de/2009/42/Innenpolitik</a> Von Heinrich Wefing erschienen in DIE ZEIT, 08.10.2009 Nr. 42</p>
<p><span id="more-100"></span></p>
<p>Ja, bei Klima, Bildung, Integration, da trauen sogar manche Skeptiker Schwarz-Gelb eine behutsame Modernisierung zu, die Durchsetzung der doppelten Staatsbürgerschaft zum Beispiel. Aber in der Innen- und Rechtspolitik? Bei der Überprüfung der Sicherheitsgesetze? Da ist das Urteil schon gefallen, ehe die Koalitionäre sich überhaupt an den Verhandlungstisch gesetzt haben. Nirgends scheinen die Zeichen deutlicher auf Retro zu stehen, sogar die handelnden Personen erinnern an die Ära Kohl. Umso mehr lohnt die Frage: Muss das so sein?</p>
<p>Zugegeben: Wenn es schlecht läuft, dann bleibt in der Innen- und Rechtspolitik einfach alles beim Alten. Nennen wir es die »Zombie«-Variante. Dann erheben sich die untoten Debatten der vergangenen Jahrzehnte klappernd aus ihren Gräbern und spuken eine weitere Legislaturperiode lang durch Berlin.</p>
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<p>Ein neuerlich berufener CDU-Innenminister Wolfgang Schäuble würde zäh die Antiterrorgesetze verteidigen und darauf beharren, dass die Sicherheit der Bürger nur durch immer neue Kompetenzen der Polizei und der Geheimdienste zu garantieren sei. Und die mutmaßliche neue Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, schon einmal im bitteren Streit mit der CDU vom selben Posten zurückgetreten, müsste auf einem radikalen Bruch mit dem Bisherigen bestehen, die Einschränkung der Onlinedurchsuchung fordern, die Wiederherstellung des Bankgeheimnisses, die Reform der Sicherungsverwahrung. Alles richtig, aber eben im Streit gegen die Union kaum durchzusetzen.</p>
<p>Niemand hat bislang eine Strategie gegen die Macht von Google</p>
<p>Am Ende würde der Kulturkampf, der da angelegt ist, nur eines produzieren: Stillstand und wechselseitige Blockade. Bewegung käme in die Debatte, wie gewohnt, allein durch das Bundesverfassungsgericht, das im nächsten Jahr über die Vorratsdatenspeicherung und das BKA-Gesetz zu entscheiden hat und beide Gesetze wohl kaum unverändert durchwinken wird.</p>
<p>Die Blockade ist möglich. Aber zwingend ist sie nicht. Wenn man für einen Moment aus den ideologischen Gräben herausklettert, die beide Parteien ausgehoben haben, dann eröffnen sich Perspektiven, die in eine ganz andere Richtung weisen: nach vorn. Und zwar ausgerechnet auf einem ganz unwahrscheinlichen Feld, das zuletzt besonders heiß umkämpft war – dem Internet.</p>
<p>Ja, tatsächlich, Schwarz und Gelb könnten nachholen, nein: Sie müssen nachholen, was alle Parteien in den vergangenen Jahren kollektiv versäumt haben. Es gibt ohne Zweifel ein massives juristisches und technisches Modernisierungsdefizit des demokratischen Rechtsstaats im Netz. Das klassische Urheberrecht beispielsweise, das kreative geistige Arbeit ökonomisch überhaupt erst möglich macht, steht im Netz vor dem Kollaps – wenn es nicht schon kollabiert ist. Niemand hat bislang eine Strategie gegen die beispiellose Machtzusammenballung von Firmen wie Google.</p>
<p>Überhaupt weiß keine Regierung weltweit mit der Dominanz privater Unternehmen im öffentlichen digitalen Raum umzugehen, die Leitungsnetz, Betriebssysteme und soziale Netzwerke beherrschen. Niemand weiß auch, wie dem massenhaften Missbrauch von Daten – durch Behörden, durch Unternehmen, durch Einzelne – begegnet werden soll. Und wie hilflos der Staat ist, seine Regeln ebenso wie im analogen auch im virtuellen Leben durchzusetzen, mindestens das hat der wüste Streit um Kinderporno-Sperren im Netz gezeigt.</p>
<p>Tatsächlich sind all dies Fragen, die über den schlichten Gegensatz von Freiheit versus Sicherheit hinausweisen. Sie brauchen mindestens europäische, eigentlich globale Antworten. Aber es braucht auch nationale Akteure, die die notwendige Debatte über die Adaption des Rechts an die technologische Revolution beginnen.</p>
<p>Und das sollen ausgerechnet Union und FDP sein? Durchaus möglich. Immerhin hat Angela Merkel die Piratenpartei, die bei der Bundestagswahl zwei Prozent erzielt hat, anschließend gleich zweimal erwähnt und damit ihre Strategie bestätigt, jede neue gesellschaftliche Bewegung möglichst umstandslos an die Union anzubinden. Wenn die Piratenpartei tatsächlich irgendetwas gemein hat mit den Grünen in deren Anfangszeiten, dann liegt es ja auch nahe, ihnen mit einer ähnlichen Haltung zu begegnen, wie sie die großen Volksparteien den Grünen gegenüber mühsam erlernt haben: nicht Abgrenzung, sondern Rückeroberung der Themen. Auch den ersten Bundesumweltminister hat ja die CDU installiert.</p>
<p>Aber mehr noch als solche taktischen Erwägungen sind es inhaltliche Überlegungen, die das Projekt einer schwarz-gelben Netz-Politik interessant, womöglich sogar aussichtsreich machen. CDU/CSU wie FDP können als Wächter und Verfechter des Rechtsstaats schwerlich zusehen, wie das geltende Recht im Netz zusehends erodiert. So kann die FDP, die bei der Verteidigung der digitalen Bürgerrechte noch einigermaßen oppositionsradikalisiert, also Piraten-nah, auftritt, als wirtschaftsfreundliche Partei nicht achselzuckend die faktische Enteignung zahlloser Kreativer durch illegale Tauschbörsen hinnehmen, wie das die Piraten tun. Eine Modernisierung des Urheberrechts wäre deshalb ein lohnendes Vorhaben für Union und FDP, zudem müsste die Koalition eine Politik gegenüber Google entwickeln. Denn gerade die Union, die einerseits die Rechte des Staates bei der Überwachung stärken will, wird auf Dauer nicht tatenlos zusehen können, wie sich Privatunternehmen das Netz unterwerfen. Ein grundlegend reformiertes Datenschutzrecht wäre also das Mindeste, was Schwarz-Gelb erreichen müsste.</p>
<p>Zu heftige christdemokratische Wünsche nach staatlicher Intervention wiederum könnten die Liberalen kontern, indem sie daneben auch auf technologische Innovation und selbst regulierende Modelle beharren. Nur alle Elemente zusammen nämlich haben Aussicht auf Erfolg bei der Modernisierung des Rechtsstaats im Netz.</p>
<p>Wenn Union und FDP also etwas Zukunftsträchtiges in Gang setzen wollten: Hier wäre ein Thema.</p>
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