Trump ist nicht aus dem Pariser Abkommen ausgetreten, die USA waren nie dabei

Trump ist nicht aus dem Pariser Abkommen ausgetreten, die USA waren nie dabei

Wohlwissend, dass der Kongress nicht zustimmen würde, war Obama nur durch einen Präsidentenerlass dem Abkommen beigetreten, ratifizieren müsste es aber der Kongress

Telepolis hat wie andere Medien – beispielsweise die ARD: “Trump kündigt Pariser Vertrag” – berichtet, dass US-Präsident Trump aus dem Klimavertrag aussteigt (Trump kann gar nicht aussteigen, USA steigen aus dem Pariser Klima-Abkommen aus – vorerst). Die USA war allerdings dem Pariser Abkommen nie wirklich beigetreten.

Ratifiziert haben die USA im Gegensatz zu anderen Staaten das Abkommen nämlich nicht. Ex-Präsident Barack Obama hatte nur einmal wieder zu der Maßnahme gegriffen, eine Entscheidung mit einer executive order durchzusetzen. Die aber ist nur temporär, verbindlich ratifizieren können die USA das Abkommen nur mit einem Kongressbeschluss – und der liegt nicht vor, Obama wusste auch, dass er ihn nicht erhalten hätte, da viele Republikaner den Klimawandel als Behauptung einer “Fake Science” betrachten.

In der Washington Post hat dies Eugene Kontorovich, Professor für Verfassungs- und Internationales Recht, in einem Beitrag kurz vor der erwartbaren Entscheidung Trumps ausgeführt, der allerdings gegen Donald Trump gerichtet war. Die USA können nicht aussteigen, weil sie eben dem Vertrag gar nicht beigetreten waren. Die Zeitung will damit den Schritt, den Trump zelebrierte und der durch die ganze Welt vibrierte, eher klein reden, gesteht aber Trump damit die Möglichkeit zu, den Ratifizierungsprozess nicht fortzusetzen, den Obama übergehen wollte, um ein symbolisches Zeichen zu setzen.

Es gebe zwar Verträge oder Abkommen, die der Präsident ohne Einwilligung des Kongresses verbindlichen abschließen könne. Auch wenn diese “sole executive agreements” (SOE) umstritten seien, wäre das Pariser Abkommen kaum als solches zu begreifen. Hingewiesen wird darauf, dass ein Austritt erst vier Jahre nach der Ankündigung, aussteigen zu wollen, erfolgen kann. Die lange Kündigungszeit sei nicht nur ungewöhnlich, sondern würde der Konzeption von SOEs widersprechen.

Sie dienen dazu schnell formale Abkommen zwischen Staaten einzugehen, der Präsident habe aber auch die Möglichkeit, sie wieder aufzukündigen. Bei der langen Kündigungszeit könnte ein Präsident den Entscheidungsraum seines Nachfolgers binden. Möglicherweise, so die Zeitung, sei die vier Jahre lange Kündigungsfrist mit Blick auf Trump vereinbart worden, um ihn so zu hindern, wieder auszutreten, zumal er damit internationale Verbindlichkeiten verletzen würde. Aber solche Verbindlichkeiten könnten eben nur über den Kongress erfolgen, weswegen Obamas Abkommen “ziemlich unüblich” gewesen sei.

Jetzt könnten aber die Unterzeichnerstaaten sich nicht über Trump beklagen, wenn der sich darauf beruft, dass die Ratifizierung des Abkommens vom Kongress vorgenommen werden muss, so hätten sie dies auch gemacht: “Der wirkliche Exzeptionalismus wäre nicht Trumps Aktion, sondern die von Obama, die Ratifikation nicht anzustreben.” Kein anderer Staat habe so wie die USA unter Obama gehandelt, sondern alle haben den normalen Gesetzgebungsprozess für einen bindenden Vertrag beschritten.

Trump hat angekündigt, noch einmal zu verhandeln, um dann zu entscheiden, dem Abkommen beizutreten oder nicht. Trump halte an der transatlantischen Partnerschaft und am Schutz der Umwelt fest, hieß es aus dem Weißen Haus. In einer gemeinsamen Erklärung Deutschlands, Frankreichs und Italiens wurde jedoch Trump der Kampf angesagt. Das Abkommen sei irreversibel und könne nicht mehr neu verhandelt werden.

Autor : Florian Rötzer

Source : https://www.heise.de/tp/features/Trump-ist-nicht-aus-dem-Pariser-Abkommen-ausgetreten-die-USA-waren-nie-dabei-3733617.html

Neue Energie, neue Jobs, neue Mobilität

Neue Energie, neue Jobs, neue Mobilität

Durch den Umstieg auf Öko-Energien entstehen weit mehr Jobs, als bei den alten Energieträgern verloren gehen

Weltweit sind inzwischen knapp zehn Millionen Menschen in den Branchen der erneuerbaren Energien beschäftigt – allein in der Solarbranche 3.1 Millionen, so eine neue Studie der International Renewable Energy Agency (IRENA).

“IRENA” ist sinnigerweise der griechische Name für “Frieden”. Jede Solaranlage, jedes Windrad, jede Biogasanlage und jedes Wasserkraftwerk ist ein Zeichen des Friedens. Durch erneuerbare Energie wird die Natur geschützt und geschont anstatt zerstört wie durch fossil-atomare Energieträger. Um Öl wurden viele Kriege geführt.

Die Alternative heißt: Frieden durch die Sonne. Um die Sonne oder auch um den Wind können grundsätzlich keine Kriege geführt werden. Und Millionen neue Arbeitsplätze durch erneuerbare Energien dienen auch dem sozialen Frieden.

Dass durch die Energiewende viele neue Jobs entstehen, war absehbar. Aber noch immer wird von den Lobbyisten der alten Energiewirtschaft behauptet, die Energiewende zerstöre Arbeitsplätze. Jetzt kann IRENA nachweisen, dass durch den Umstieg auf Öko-Energien weit mehr Jobs entstehen, als bei den alten Energieträgern verloren gehen.

Die Vorurteile gegenüber erneuerbaren Energien haben vor allem in Deutschland zu absurden politischen Entscheidungen geführt – hauptsächlich durch die früheren Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Sigmar Gabriel. Um 20.000 Arbeitsplätze in der alten Kohlewirtschaft zu retten, haben sie 70.000 Arbeitsplätze in der Zukunftsbranche Solarenergie zerstört. Diese sind inzwischen nach China abgewandert.

Seit 2012 sind weltweit die Jobs bei den erneuerbaren Energien von 6.9 Millionen auf 9.8 Millionen angestiegen. IRENA erwartet, dass bis 2030 über 24 Millionen Menschen in den Branchen er Erneuerbaren beschäftigt sind.

Die meisten Jobs durch Erneuerbare gibt es in China, gefolgt von den USA, Indien, Japan und Deutschland. Noch vor acht Jahren war Deutschland vorne.

Geradezu sensationell entwickeln sich die Erneuerbaren Energien in den USA. Dort setzt Präsident Trump bekanntlich auf die Kohle. Doch die Solarbranche erlebt einen Boom: Die US-Solarwirtschaft ist in den letzten 12 Monaten 17 mal schneller gewachsen als die Gesamtwirtschaft und hat jetzt 260.000 neue Jobs geschaffen.

Vielleicht geht bei dieser Entwicklung sogar Donald Trump noch ein Licht auf und er bleibt mit seinem Land beim Pariser Klimaschutzabkommen. Dies zu beweisen, hat er in den nächsten Wochen Gelegenheit.

IRENA kommt zum hoffnungsvollen Schluss, dass sich die erneuerbaren Energien in naher Zukunft zu einem Motor der Weltwirtschaft entwickeln werden. Die E-Mobilität wird diese Entwicklung noch verstärken. (Franz Alt)

Source : https://www.heise.de/tp/features/Neue-Energie-neue-Jobs-neue-Mobilitaet-3725660.html

Zeitenwende in Deutschland: Das E-Auto kommt

Zeitenwende in Deutschland: Das E-Auto kommt

Endlich: Die deutschen Autobauer wachen auf! Wann, wenn nicht jetzt?

Die deutschen Autobauer stecken schließlich in der größten Krise ihrer Geschichte. Vielleicht war der Diesel-Skandal nötig, um die Branche auf Trapp zu bringen. Jetzt sieht es erstmals so aus, als könnte aus der Krise eine echte Chance werden.

Die VW-Aktionäre sind sauer – das Krisenmanagement erweist sich als ein einziger Skandal. Dieselben Leute, welche skandalösen Praktiken zu verantworten haben, sollen sie auch lösen. Das kann nicht gelingen. Die gesamte deutsche Autobranche steckt in der Diesel-Falle. Grundsätzliches Umdenken und Umhandeln ist jetzt gefragt und beginnt offensichtlich auch schon zu wirken.

VW stellt erstmals die gesamt Diesel-Technologie in Frage.

Daimler-Chef Dieter Zetsche hat im Beisein der Kanzlerin angekündigt, dass bei seinem Konzern nichts bleibt, wie es war: “Daimler wird sich in den nächsten zehn Jahren radikal zu einem anderen Unternehmen entwickeln.”

Das heißt: vom Autobauer zu einem Mobilitätsanbieter. Fahrzeuge werden künftig geteilt und vermietet, sie werden autonom fahren und vor allem emissionsfrei und elektrisch. Daimler, so Zetsche, sei schon heute mit zwei Millionen Fahrzeugen der größte Car-Sharing-Anbieter der Welt.

Da können VW und die anderen natürlich nicht zurückbleiben. Auch die Kanzlerin sieht die Zukunft bei digitalen und emissionsfreien Produkten. Deutschland scheint aus seinem fossilen Winterschlaf zu erwachen.

Dafür ist es auch höchste Zeit. Nicht nur Google und Apple sitzen den Deutschen im Nacken, sondern erst recht Elon Musk von Tesla, der unaufhaltsam der Sonne entgegen stürmt.

Soeben hat der Kalifornier für 2,8 Milliarden Dollar den US-Solarkonzern SolarCity gekauft, den er bereits mitbegründet hatte. Damit hat Tesla künftig Solarstrom, Solarspeicher, Solarautos und Solarbatterien in einer Hand. Ein riesiger strategischer Vorteil.

Elon Musk hat als erster innerhalb der großen Konzerne begriffen, was es ökonomisch heißt, dass die Sonne keine Rechnung schickt, also für Energiegewinnung und Mobilität über einen Stoff zu verfügen, den uns die Natur kostenlos, emissionsfrei und für alle Zeit zur Verfügung stellt. Das Solarzeitalter kann jetzt wirklich beginnen.

Noch in diesem Sommer wird Tesla die größte Batteriefabrik der Welt eröffnen. Sein neues Auto “Model 3”, befindet sich noch in der Planung, ist aber schon 250.000mal bestellt, bei einer Anzahlungspflicht von 1.000 Dollar. Davon kann die deutsche Autobranche nur träumen. Aber immerhin hat sie jetzt die Chance der Krise entdeckt. Eine Zeitenwende in Deutschland.

Source : http://www.heise.de/tp/artikel/48/48626/1.html

Von Franz Alt in TELEPOLIS > Energie&Klima

Smart wind turbines for family homes learn wind patterns

Smart wind turbines for family homes learn wind patterns

The ENESSERE Hercules wind turbines will learn local wind patterns and predict optimum working periods.

Wind turbines have been lauded as an alternative energy source, but have suffered from negative associations due to the way they look and its inconsistent net energy production. But Italian-based ENESSERE are addressing these issues to promote wind as a viable source of green energy.

Bringing together a team of engineers, designers and master craftsmen, ENNESSERE have developed a highly functional turbine that aims to change NIMBY attitudes. The contoured cedar wood sails of the rotating turbine have been designed to accentuate their surroundings. The turbines are small and targeted towards homeowners, with natural wood aesthetics made to appeal to garden landscapers. The sail design promotes wind capture from any direction, and is capable of generating enough power for the average family home throughout the year. Developments are underway to make the turbines smart — they will learn local wind patterns, predicting optimum working periods and power down during low wind activity. The ENESSERE Hercules turbines are currently only available in Italy, but production will be expanded to other countries later this year.

By approaching technology from a design perspective, the company could help make a viable alternative energy source desirable for a family home or business. Can a design approach be used for other industries with public perception issues?

Website: www.enessere.com
Contact: a.tessaro@enessere.com

Source : Springwise